Harz: Harz: Überraschend neue Debatte ums Kurzentrum

QUEDLINBURG/MZ. - Das Kurzentrum Bad Suderode war erneut Thema im Quedlinburger Stadtrat. Das kam überraschend, denn bereits im Oktober hatten die Stadträte einen Grundsatzbeschluss gefasst: Das Kurzentrum soll umfassend neu konzipiert und mit Hilfe einer europaweiten Ausschreibung privatisiert werden. Ziel soll es sein, auch künftig ein gesundheitstouristisches Angebot zu sichern. Schon im Oktober hatte sich der Streit im Stadtrat unter anderem daran entzündet, ob der Heilbadstatus als K.-o.-Kriterium für einen künftigen Investor in den Beschluss aufgenommen werden soll oder nicht. Die Mehrzahl war dagegen, um einen künftigen Investor nicht von vornherein zu verprellen.

In der Ortschaft Bad Suderode und in Teilen des Betriebsausschusses wird das anders gesehen. Und weil die Angelegenheit als so wichtig bewertet wird, hat Ortsbürgermeister Gert Sauer (Ortschaftsfraktion) nun ein so genanntes Zweitbeschlussverlangen in den Stadtrat eingebracht. Nach Gemeindeordnung ist dies in der ersten Wahlperiode nach einer Gebietsänderung möglich. Das Anliegen muss dann erneut beraten und beschlossen werden.

Unter dem Beifall aus der Ortschaftsfraktion sagte Sauer, in der Ortschaft und bei der Belegschaft des Kurzentrums sei der Eindruck entstanden, die Verwaltungsspitze und die Mehrheit des Quedlinburger Stadtrates wollen das "Problem Kurzentrum" auf schnellstem Wege aus der Welt schaffen. Wenn schon im Vorfeld der Ausschreibung klar gemacht würde, dass Heilbadstatus, Kurpark und Heilquelle nicht verhandelbar sind, dann geschehe dies nicht mit der Absicht, einen Investor zu verschrecken. Es sei im Gegenteil nur "richtig und fair, einem Investor den Rahmen vorzugeben und aufzuzeigen, in welchem Umfang er investiert." OB Eberhard Brecht (SPD) betont, dass die Entscheidung in jedem Fall beim Stadtrat liegt.

Doch der Lenkungsausschuss, in dem auch Sauer mitarbeiten werde, sollte sich selbst eine Abwägung ermöglichen. "Was wäre denn, wenn der Investor ein Bettenhaus bauen will und dafür ein Stück des Kurparks braucht. Sollen wir ihn deshalb von vornherein ausschließen", wirft Brecht ein Gedankenspiel in die Debatte. Im übrigen bedauere er, dass das Verfahren noch einmal verhandelt werde, "weil jeder Tag Geld kostet, das wir nicht haben."

Stadtrat Ulrich Thomas (CDU) meint, der Antrag klinge so, "als würden die Investoren Schlange stehen. Das ist aber nicht so. Wenn wir niemanden finden, dann müssen wir zumachen. Und das ist das, was keiner will", wird er noch einmal sehr deutlich. Er warnt davor, die Verhandlungen mit Forderungen zu belasten. Und es habe keinen Sinn, "immer noch mehr Zeit zu verlieren." Am Ende der Debatte bestätigten die Stadträte den im Oktober gefassten Beschluss mit 26 Ja- und 14 Neinstimmen. Zwei Stadträte enthielten sich. Damit wird der OB beauftragt, nach Rücksprache mit dem Land alle erforderlichen Maßnahmen für eine Bieterauswahl einzuleiten. Die Privatisierung war notwendig geworden, weil die Defizite des Kurzentrums vom Land und von der Stadt nicht mehr gedeckt werden können.