Eingemeindung: Eingemeindung: Stadt Gernrode wird bevorzugt

Gernrode/MZ - Zur Bürgeranhörung in Gernrode am 23. Juni soll es nicht nur eine Frage geben. Während das Land nur wissen will „Wollen Sie die Eingemeindung nach Quedlinburg - ja oder nein?“, plädiert Bürgermeister Detlef Kunze (Freie Wähler) für drei Fragen und ist sich darin mit dem Stadtrat nach Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden offensichtlich einig. Auf der Einwohnerversammlung am Montagabend im Gernröder Feuerwehrdepot nannte er als weitere Fragen: „Wollen Sie eine Einheitsgemeinde Stadt Gernrode?“ und „Wollen Sie die Eingemeindung nach Ballenstedt?“ Dies soll der Stadtrat beschließen und entsprechende Voraussetzungen schaffen.

Zur Einwohnerversammlung waren 150 bis 200 Gernröder gekommen, um zu hören, welchen Weg die Stadt beschreiten soll und welche Vorstellungen Bürgermeister und Rat haben. Pfarrer Andreas Müller stellte als Moderator das Bibelzitat „Suchet der Stadt Bestes“ an den Anfang der Diskussion. Eine Mehrheit tendierte dabei zu einer Einheitsgemeinde Stadt Gernrode. Der Bürgermeister hatte in vier Punkten zuerst die Chronologie seit 2007 dargestellt, dann die drei Möglichkeiten, danach die Frage „Was wollen wir?“ und: „Wie gestaltet sich das weitere Vorgehen?“

Von den Einwohnern wurde unter anderem gefragt, was der erneute Wechsel der Postadresse bedeute und welche negativen Folgen sich noch aus dem Gerichtsurteil ergeben könnten. Außerdem wollten sie wissen, welche Einsparungen es durch die Eingemeindung gab, welcher Status quo nun herrsche und ob es erneut eine freiwillige Phase gibt. Und: War das Urteil des Gerichtes nur die Kritik an einem Verfahrensfehler? Vermisst wurde ein Konzept, wie es weitergeht. Eine Meinungsäußerung richtet sich gegen jene Gernröder, die erst vor wenigen Jahren hergezogen sind und nun als Initiative „Pro Quedlinburg“ für die Eingemeindung nach Quedlinburg eintreten. Das sei eine bodenlose Frechheit.

Von den Ratsmitgliedern bekannte zum Beispiel Detlef Tichatschke (Die Linke), dass er nach dem Auftreten des Innenministers in Gernrode (die MZ berichtete) Probleme mit dem Demokratieverständnis habe: „Das Land hatte Recht, das Land hat Recht, das Land wird Recht haben“, sagte er sarkastisch. Seine Fraktionskollegin Helga Poost kritisierte, dass es allein darum gehe, dass Quedlinburg Mittelzentrum bleibe. Dagegen hob Lars Kollman (FDP) gerade die Chance im Verbund mit einem Mittelzentrum hervor. Mittelzentren profitierten stärker vom Finanzausgleich.

Einer der Rechtsanwälte, der die drei Orte vor dem Landesverfassungsgesetz vertreten hatte, erklärte., dass dort nicht nur ein Formfehler kritisiert worden sei. Nach längerer Rede gestand er aber ein, dass das Gericht sich gerade darauf kapriziert habe, mehr nicht. Nach seiner Auffassung gelte jetzt aber nur noch das Kommunalgesetz, dass keine Mindesteinwohnerzahlen vorgebe. Er sprach von einem Schnellschuss des Landes, da noch eine Klage vor dem Landesverwaltungsgericht in Magdeburg gegen das Verbot einer Einheitsgemeinde Gernrode vorliege. Ein Urteil Ende des Jahres oder Anfang/Mitte 2014 könnte doch abgewartet werden, dann bestehe Rechtssicherheit, meinte er.

Der Bürgermeister erklärte zu den Finanzen nach der Eingemeindung, dass er keine Einsparungen erkenne. Ein Konzept für die drei Orte liege seit den Beschlüssen aus dem Jahr 2010 vor, in denen eine Einheitsgemeinde Stadt Gernrode als Ziel genannt wurde. Dazu habe es damals auch ein deutliches Votum der Wähler gegeben. Detlef Kunze hob zudem die enge Zusammenarbeit im Stadtrat hervor.