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"Vereinfachtes schriftliches Verfahren" Beschlüsse Stadtrat Quedlinburg wegen Corona im vereinfachten Verfahren: OB Frank Ruch einigte sich mit Fraktionschefs

Von Petra Korn 31.03.2020, 07:56
Mittagszeit in Quedlinburg: Blick auf den menschenleeren Marktplatz
Mittagszeit in Quedlinburg: Blick auf den menschenleeren Marktplatz Dominique Leppin

Quedlinburg - Die Corona-Pandemie beeinflusst auch die Ratsarbeit in Quedlinburg: Statt persönlich zusammenzukommen, haben sich Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) und Vertreter der Verwaltung jetzt mit den Vorsitzenden der Fraktionen des Stadtrates in einer Telefonkonferenz beraten.

Themen waren Informationen zur aktuellen Situation, aber auch Absprachen wegen zu treffender Eilentscheidungen, erklärte Frank Ruch. Wie er ankündigte, soll eine solche Telefonkonferenz nun regelmäßig stattfinden.

Für die politische Arbeit in den kommenden Wochen haben sich die Stadtratsvorsitzende, der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden entschieden, Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse über ein vereinfachtes schriftliches Verfahren herbeizuführen.

Zutreffen wird das jetzt für die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: Sie sollen ihr Votum zu den Vorlagen bis zum Mittwoch, 1. April, 17 Uhr, abgeben. Die Unterlagen dafür haben sie auf elektronischem Weg erhalten.

Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses müssen Entscheidungen bis 1. April mitteilen

Neben Beschlussvorschlägen zu überplanmäßigen Ausgaben für die Grundschule Heinrichsplatz sowie für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen steht unter anderem noch eine Information auf der Tagesordnung. Mit dieser soll über den Stand der Maßnahmen zur Beseitigung der Konflikte im Wordgarten bzw. im Brühlpark berichtet werden.

Beschlüsse in einem solchen Umlaufverfahren herbeizuführen, ermöglicht ein Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt; auch für den Kreistag wird das bereits genutzt (die MZ berichtete). In Quedlinburg wurde diese Verfahrensweise durch den Krisenstab vorbereitet, den die Stadtverwaltung wegen der Corona-Pandemie gebildet hat.

In dem Krisenstab, der durch den Oberbürgermeister bzw. seinen Stellvertreter geleitet wird, arbeiten die vier Fachbereichsleiter sowie die Stabsstellenleiter Wirtschaftsförderung und Öffentlichkeitsarbeit mit. (mz)