Von Winterdienst bis Tilgung von Schulden

STÖSSEN. - Angesichts des Winters, der auch die Stößener voll erwischt hat, entspann sich dann eine längere Diskussion über Räumpflicht, schwer passierbare Straßen im Wohngebiet und Sorgen der Fußgänger.

Dabei wurde, so von Jörg-Dieter Zetler, zwar gewürdigt, dass der Winterdienst fleißig im Einsatz ist, sich dennoch Probleme ergeben. "Wir haben viele enge Straßen, auch im Wohngebiet. Der Schnee vom Fußweg sollte deshalb nicht auf die Fahrbahn geschippt werden", sagte Susanne Metzner. Frank Streipert hob hervor: "Anwohner, die Platz haben, sollten den Schnee auf ihr Grundstück schaufeln." Jürgen Junkens unterstrich: "Im Wohngebiet sollten Autos nicht auf der Straße geparkt werden. Es war gefordert, dass pro Grundstück zwei Stellplätze angelegt werden." Bereits in seinem Bericht zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Horst Schubert gemahnt: "Ich bitte die Stadträte aus dem Neubaugebiet mit dafür zu sorgen, dass die Autos in die Garagen oder auf die Grundstücke gefahren werden, damit der Winterdienst besser durchkommt."

Schubert schilderte weiter: "So erhielt meine Frau am 9. Dezember gegen 20 Uhr einen unfreundlichen Anruf von einem ehemaligen Polizisten aus dem Neubaugebiet. Obwohl ich selbst gegen 20 Uhr dort mit dem Multicar Schnee geräumt hatte, beschwerte sich unser Einwohner mit der Drohung, er will eine Anzeige wegen Unterlassung gegen meine Person tätigen."

Ob Drohung oder Hinweis, das Problem ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. So könnte bei Glätte bereits die Zufahrt zum Anger-Gebiet, aber auch die dort ansteigende und von Schneebergen verengte Fahrbahn für Rettungswagen schnell unpassierbar werden. Probleme gibt es auch in der Seilerstraße, die wegen des Schnees derzeit ebenfalls nur einspurig befahrbar ist. "Deshalb sowie wegen der seit Stilllegung der Bahnlinie deutlich größere Zahl durchfahrender Busse sollten Schul- und Seilerstraße als Einbahnstraße ausgewiesen werden", schlug Schubert vor. Da dies von den Stadträten befürwortet wurde, will der Bürgermeister Kontakt mit der Straßenverkehrsbehörde des Kreises aufnehmen, um den Vorschlag prüfen zu lassen.

Von den Räten einstimmig abgelehnt wurde dagegen das Ansinnen, die Stadt solle in den Verein Naturpark Saale-Unstrut-Triasland eintreten. "Da bereits die Verbandsgemeinde Wethautal Vereinsmitglied ist, müssen wir als Stadt nicht auch noch eintreten. Wir haben davon keine Vorteile, müssten jedoch pro Jahr elf Cent je Einwohner zahlen", argumentierte Zetler. Ähnlich sahen es auch Schubert, Marcus Raschke und Okan Özkaya. Kritik äußerte Zetler in diesem Zusammenhang am Senioren- und Behindertenbeirat der Verbandsgemeinde. "Der Beirat ist nicht notwendig. Es ist eine Frechheit, dass wir als Stadt da mitmachen müssen."

Weitere Beschlüsse galten dem Teilentschuldungsprogramm Stark II und der Entlastung des Bürgermeisters für den Haushalt des Jahres 2009. Mit dem Stark-Programm kann die Stadt ihren Schuldenstand bis zum Jahr 2024 auf rund 750 000 Euro verringern. Ohne das Programm, das durch Umschuldung von Krediten zur Landes-Investitionsbank günstigere Zinsen bietet, würden 2024 noch rund 1,5 Millionen Euro an Verbindlichkeiten zu Buche stehen. Nur mit drei Ja-Stimmen - die Räte der Bürgerinitiative enthielten sich - wurde dem Stadtoberhaupt Entlastung für den Etat 2009 erteilt. Die Enthaltung begründete Zetler mit dem Fehlen klarer Aussagen der Rechnungsprüfer: "Auch die Verbandsgemeinde hätte eine Empfehlung aussprechen sollen."