Naumburg beruft Jugendparlament

NAUMBURG. - Ihr gehören zunächst zehn Jugendliche an, die von einem Erwachsenenbeirat unterstützt und beraten werden. In der Geschäftsordnung heißt es: "Die Mitglieder des Jugendparlaments betrachten sich als Experten in Kinder- und Jugendfragen und geben Impulse hierzu an Politik und Verwaltung weiter. Das Jugendparlament gewinnt neue Mitglieder, um die Kinder- und Jugendbeteiligung in Naumburg nachhaltig zu stärken. In seiner Arbeit ist es parteipolitisch und konfessionell unabhängig und nicht an Weisungen gebunden." In der Debatte vor der Beschlussfassung begrüßten Vertreter aller Ratsfraktionen sowie Oberbürgermeister Bernward Küper die Berufung des Jugendparlaments. "Zu einer familien- sowie kinder- und jugendfreundlichen Stadt gehört ein solches Gremium", unterstrich Küper. "Ich bin froh, dass jetzt Jugendliche sagen, wir wollen uns aktiv in die Kommunalpolitik einbringen." So habe das Parlament bereits mit einer Überprüfung der Spielplätze ein wichtiges Thema angesprochen.

Gewürdigt wurde dieses Engagement auch von Jürgen Salffner (FDP). Allerdings regte er mit Verweis auf den ewigen Jugendlichen Egon Krenz an, in der Mitgliedschaft die Bezeichnung "junge Erwachsene" mittels einer Begrenzung auf 21 Jahre zu konkretisieren. Ähnlich sah es Dr. Felix Böcker (CDU). Auch er hob die Bedeutung eines solchen Parlaments hervor, stellte jedoch außerdem den Antrag, das Gremium solle durch Wahl legitimiert werden. "Um die Arbeit des Parlaments jedoch nicht vorschnell einzuschränken, halte ich eine Frist bis 30. Juni 2012 zur Durchführung einer Wahl für angemessen", so Böcker.

Außerdem forderte er, die Geschäftsordnung des Parlaments dürfe nur mit Zustimmung des Gemeinderates geändert werden. Diese drei Vorschläge gingen einigen Gemeinderäten, so FDP-Fraktionschef Uwe Droese und Irene Gorski-Scarbart (Freie Wähler) zu weit. "Damit bauen wir gleich wieder Barrieren auf, die Jugendliche an der Mitarbeit hindern", hob Droese hervor. Mit der Mehrheit von lediglich einer Stimme wurde Böckers Antrag abgelehnt. Allerdings folgte der Rat danach einem Antrag Frank Kühlings (SPD), die Geschäftsordnung inhaltlich nicht zu verändern, sondern lediglich durch den Passus zur Legitimation des Jugendparlaments durch Wahl bis spätestens 30. Juni 2012 zu ergänzen.