„Seit langem nicht mehr erreichbar“

„Seit langem nicht mehr erreichbar“: AfD-Fraktion schließt ihren Stadtrat aus

Merseburg - In Sondersitzung wird Abgeordneter ausgeschlossen. Warum sich auch der Stadtrat damit befasst.

Von Undine Freyberg 10.09.2020, 14:00
AfD-Werbung im Briefumschlag (Symbolbild)
AfD-Werbung im Briefumschlag (Symbolbild) www.imago-images.de

Damit ist die Frage des Stadtratsvorsitzenden Roland Striegel (SPD/Grüne) wohl beantwort, wie groß die AfD-Fraktion im Merseburger Stadtrat ist. Die Fraktion hat am Dienstagabend Stadtrat Michael Gläsel in einer Sondersitzung aus der Fraktion ausgeschlossen. Damit ist die Fraktionsstärke der AfD von neun auf acht gesunken. Mitglied des Stadtrates ist Gläsel aber immer noch.

„Wir sehen keine weitere Möglichkeit einer fruchtbaren und dem Interesse der Bürger dienenden Zusammenarbeit mit Herrn Gläsel. Wir haben daher im August ein Ausschlussverfahren eingeleitet, welches nun abgeschlossen ist“, erklärte Fraktionschef Daniel Wald. Stadtratsvorsitzender Striegel hatte immer wieder bemängelt, dass Gläsel nicht zu erreichen sei.

„Auch für uns ist Michael Gläsel schon seit langem nicht mehr erreichbar“

„Auch für uns ist Michael Gläsel schon seit langem nicht mehr erreichbar“, hatte Daniel Wald gegenüber der MZ geäußert. „Mehrere Kontaktversuche, unter anderem per Post, schlugen fehl. Über die mündlich verkündete Mandatsniederlegung von Herrn Gläsel wurde auch unsere Fraktion erst in der E-Mail des Stadtratsbüros informiert.“

Auch die MZ hatte versucht, Michael Gläsel zu erreichen, um von ihm ein Statement zu seiner ständigen Abwesenheit im Stadtrat zu bekommen. Gläsel schickte jedoch lediglich eine Kopie seiner Parteiaustrittsbestätigung. Die AfD-Bundesgeschäftsstelle erklärte seinen Austritt zum 13. Mai 2020.

Gläsel ist nicht nur ins Schussfeld seiner eigenen Fraktion geraten

Der mündlich angekündigte Rückzug aus dem Stadtrat und die Bestätigung von Gläsels Parteiaustritt habe die Fraktion veranlasst, das ohnehin im Raum stehende Ausschlussverfahren schnell zum Abschluss zu bringen, was nun passiert ist. Wie Daniel Wald vorab gegenüber der MZ sagte, habe man Gläsel die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Dies hat der Merseburger nicht genutzt.

Gläsel ist allerdings nicht nur ins Schussfeld seiner eigenen Fraktion geraten. Da er abgesehen von der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2019 keiner weiteren Sitzung beigewohnt hat und deshalb vor Monaten die Zahlung der Aufwandsentschädigung eingestellt wurde, soll nun geprüft werden, ob gegen ihn ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wird.

„Wir haben kein Verständnis für das Verhalten von Herrn Gläsel.“

Über die Vorbereitung einer Beschlussvorlage entscheiden die Stadträte. Für die Ankündigung eines Verfahrens zeigte Wald Verständnis. Aufgrund des laufenden Ausschlussverfahrens habe er sich bei den ersten Ankündigungen im Hauptausschuss jedoch nicht zu der Sache äußern können, sagte er der MZ.

Dennoch: Jedes Mitglied des Stadtrates habe die Entscheidung getroffen, sich der Verantwortung zu stellen, die ihm durch die Wählerstimmen anvertraut wurde. Wer diesem Anspruch nicht gerecht werde, habe die Möglichkeit, ordnungsgemäß zurückzutreten. „Wir haben daher kein Verständnis für das Verhalten von Herrn Gläsel.“ (mz)