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Merseburg Merseburg: Will Merseburg auch weiterhin einen Beigeordneten?

Von UNDINE FREYBERG 25.07.2015, 07:51
Der Merseburger Stadtrat.
Der Merseburger Stadtrat. Peter Wölk/Archiv Lizenz

Merseburg - Man hatte sich im Griff. Ohne die Anwesenheit der Feuerwehrleute aus Beuna und der Mitglieder der Klosterbauhütte wäre es vermutlich eine Stadtratssitzung wie jede andere gewesen. Selbst bei der Absetzung der Tagesordnungspunkte zum Thema Beigeordnete bzw. Bürgermeisterin der Stadt Merseburg war man sich erstaunlich einig. „Das war vorher mit allen Fraktionen besprochen worden, weil es angesichts anderer brisanter Themen nicht in die Sitzung gepasst hätte", sagte Michael Hayn, der CDU-Fraktionschef. Er hatte den Antrag eingebracht.

Aber wie geht es nun weiter? Die siebenjährige Amtszeit von Bürgermeisterin Barbara Kaaden (parteilos) endet Ende August.

„Es gibt jetzt verschiedene Möglichkeiten, wie es weitergehen könnte", sagte Hayn gegenüber der MZ. Entweder der Stadtrat entscheide tatsächlich für eine Wiederwahl der Beigeordneten, oder man verzichte ganz auf diese Position in der Stadt. „Wir sind nicht so groß und schön, dass wir unbedingt einen Beigeordneten bräuchten." Und der Landkreis habe es ja vorgemacht und selbst auf einen Beigeordneten verzichtet. „Der Stadtrat könnte die Hauptsatzung ändern und den Beigeordneten rausnehmen", meinte auch SPD-Fraktionschef Steffen Eichner gegenüber der MZ. „Das würde einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten."

Wollen die Stadträte den Posten beibehalten, könnte man die Stelle aber tatsächlich auch ausschreiben. Dann hätte auch die Amtsinhaberin Barbara Kaaden die Chance, sich wieder zu bewerben. Allerdings hat die SPD-Fraktion immer wieder betont, dass sie an dieser Stelle lieber jemanden hätte, der aus dem Finanzbereich käme. Barbara Kaaden ist promovierte Stadtplanerin.

Im Augenblick sieht es jedoch so aus, als würde sie die Stadtverwaltung verlassen. „Theoretisch hätte Frau Kaaden ab 1. September Anspruch auf eine Pension vom kommunalen Versorgungsträger", erklärte Steffen Eichner. „Je nach Dienstjahren hätte sie dabei Anspruch auf knapp 30 Prozent ihrer bisherigen Bezüge." Kann die Bürgermeisterin nicht vielleicht doch weiter in der Stadtverwaltung arbeiten? „Das wird die weitere politische Diskussion zeigen", so Eichner. Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) sei der Einzige, der eine Einstellung vorschlagen könnte, und er sei auch der Einzige, der letztendlich entscheidet. „Egal, wie der Stadtrat entscheidet, der OB kann immer sein Veto einlegen", sagt Eichner.

In jedem Fall wird es im Sommer keine Stadtratsentscheidung über irgendetwas geben. Denn der Stadtrat kommt erst am 15. Oktober zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammen.