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Eigenbetrieb: Zwei Jahre für ein «Nein»

Von Gert Glowinski 17.11.2006, 16:30

Bad Lauchstädt/MZ. - Der Eigenbetrieb für Arbeit, der für die Betreuung der Langzeitarbeitslosen im Landkreis zuständig ist, bedauerte auf MZ-Anfrage die lange Bearbeitungsdauer. Aber: "Vorrangig bearbeitet wurden Widersprüche, in denen von der Entscheidung der Krankenversicherungsschutz oder der Erhalt der Wohnung abhängig war. Oder in den Fällen, in denen ganz offensichtlich Ansprüche auf Nachzahlung von Leistungen bestanden", erklärt Eigenbetriebssprecher Alexander Frolow. Will heißen: Weil der Widerspruch von Viola Koebe kaum Chance auf Erfolg hatte und sie durch ihren Mann zunächst finanziell abgesichert war, wanderte ihr Brief ganz nach unten im Aktenstapel.

"Gerade in der Anfangsphase waren die Sachbearbeiter mit einer besonders hohen Zahl von Widersprüchen konfrontiert.", so Frolow weiter. Allein gegen die Erstbescheide, die noch von der Agentur für Arbeit erlassen wurden, seien 2300 Widersprüche erhoben worden. "Die Abarbeitung der Widersprüche erfolgt nicht allein nach der zeitlichen Reihenfolge ihres Einganges beim Eigenbetrieb, sondern vor allem nach inhaltlichen Prioritäten."

Dass es noch weitere Fälle gibt, in denen Bescheide erst nach fast zweijähriger Verspätung bearbeitet werden, kann der Eigenbetrieb nicht ausschließen. Frolow dazu: "Es kann schon vorkommen, aber nicht in Größenordnung."

Viola Koebe indes ist froh, dass sie nichts mehr mit den Eigenbetrieb zu tun hat. Ihr Widerspruchsbescheid wurde abgelehnt. "Zwei Jahre für einen Bescheid, das ist doch zum Lachen." Seite 10