Abwasserzweckverband Merseburg: Abwasserzweckverband Merseburg: Gericht soll Streit mit Dow klären

Merseburg/Schkopau - Welcher Preis ist für die Nutzung einer Kläranlage angemessen? Mit dieser Frage beschäftigt sich nun das Verwaltungsgericht in Halle. Der Abwasserzweckverband (AZV) hat das Landesverwaltungsamt verklagt. Der AZV will die Behörde zwingen, in den Streit des Verbandes mit der Firma Dow aus Schkopau über die Nutzung der firmeneigenen Kläranlage einzugreifen. Am 30. September war der Vertrag zwischen beiden Seiten ausgelaufen. Vorläufig zahlt der AZV nun 80 Cent pro Kubikmeter Abwasser für die Reinigung. 15 Jahre lang lag der Preis bei 46 Cent.

„Wir bleiben dabei, dass wir nicht zuständig sind. Hier handelt es sich um eine Angelegenheit zwischen dem AZV und Dow“, sagt Denise Vopel, Sprecherin im Landesverwaltungsamt. Diese Position hatte das Amt beiden Streitparteien auch schriftlich mitgeteilt. Der AZV will diese Haltung nicht akzeptieren. Das Gericht hat Dow nun aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben.

Dow hofft indes noch immer, mit dem AZV eine Einigung zu erzielen, die eine weitere Zusammenarbeit ermöglicht. „Die Tür ist nicht zu. Und unser Angebot ist bekannt“, meint Unternehmenssprecherin Astrid Molder. Dow sei zudem an einer sachlichen Debatte interessiert. In einem Punkt wird das Unternehmen nämlich deutlich: Abzocke oder gar Wucher betreibe man nicht, so Molder.

Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) war mit dem Chemieriesen hart ins Gericht gegangen. Dass Dow deutlich höhere Preise als in den vergangenen Jahren aufruft, kann er nicht nachvollziehen. Der AZV hatte Dow aufgefordert, alle Kosten genau aufzuschlüsseln. Der Konzern legte daraufhin Fakten vor, sprach von höheren Betriebs- und Lohnkosten. Doch diese Aussagen waren der Verbandsversammlung mit dem Merseburger OB an der Spitze nicht detailliert genug. Tatsächlich müsste laut Dow der Preis pro Kubikmeter Abwasser von 46 Cent auf 1,22 Euro steigen. „Dann würden wir wirklich kostendeckend arbeiten“, versichert Molder.

Und so bleibt es zunächst bei dem Beschluss der AZV-Versammlung, in Schkopau eine eigene Kläranlage bauen zu wollen. Das bestehende alte Werk müsste um ein Belebungsbecken und eine Schlammbehandlung erweitert werden. Laut Bühligen würde die Investition umgerechnet dem Kostenrahmen jener 80 Cent pro Kubikmeter entsprechen, die der AZV nun übergangsweise an Dow zahlt. „Wir bedauern diese Entscheidung, dass der AZV eine eigene Anlage bauen will. Aber wir respektieren sie“, sagt Molder. Bis spätestens 2020 soll das Klärwerk des AZV fertig sein, ist der Plan. Klar ist derweil auch, dass die Kunden des AZV jede Preiserhöhung zahlen müssen. (mz)