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Osternienburger Land Osternienburger Land: Gemeinderat erhöht Entschädigung für Feuerwehrleute

Von Karl Ebert 01.06.2018, 12:23
Stefan Hemmerling
Stefan Hemmerling Rebsch

Osternienburg - Es war im öffentlichen Teil der am längsten debattierte Tagesordnungspunkt bei der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land am Mittwochabend: der Beschluss zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit von Funktionsträgern der Feuerwehren.

Dabei stand niemals zur Debatte, ob die Erhöhung kommen würde, sondern vielmehr der Zeitpunkt. Letztlich entschieden sich die Räte mit großer Mehrheit für eine höhere Entschädigungszahlung ab 1. Januar 2019.

Erhöhung wird nicht vorgezogen

Die Fraktion Die Linke/FWR hatte in der Diskussion noch einmal den Versuch unternommen, die erhöhten Entschädigungen bereits ab 1. Juli 2018 zu zahlen. Angelika Rommel und Irene Witzki argumentierten damit, dass sich sowohl der Ortschaftsrat Kleinpaschleben als auch der Sozialausschuss für diese Variante entschieden hätten. Doch Bürgermeister Stefan Hemmerling (CDU) hatte eine Anlage zur Beschlussvorlage eingebracht, wonach die Auszahlung aus verschiedenen Gründen erst ab 1. Januar 2019 erfolgen solle.

„Wenn die Aufwandsentschädigung wie geplant ab 1. Juli 2018 in Kraft tritt, fallen für den aktuellen Haushalt Mehrkosten in Höhe von 11.700 Euro an, die nicht geplant sind. Folglich müssten wir sie aus dem Budget der Feuerwehren finanzieren. Dann wären aber andere Sachausgaben hinfällig“, erklärte Hemmerling. „Für 2019 stellen wir das Geld ganz normal in den Haushalt ein. Ich glaube nicht, dass uns einer der Kameraden davonläuft, nur weil er das Geld erst im Januar erhält und nicht schon jetzt.“

Es um Erhöhungen der monatlichen Beträge von 20 bis 60 Euro

Mit der Erhöhung der Aufwandsentschädigung soll das ehrenamtliche Engagement der Funktionsträger, im Einzelnen von Gemeindewehrleiter und Stellvertreter, Ortswehrleiter und Stellvertreter sowie von Technik-, Jugend- und Kinderwart gestärkt werden. Dabei geht es um Erhöhungen der monatlichen Beträge von 20 bis 60 Euro. Sind alle Funktionen besetzt,

muss das Osternienburger Land Mehraufwendungen von 50.400 Euro pro Jahr schultern. Neu sind dabei die 60 Euro monatlich für den Kinderwart, der bislang nichts bekommen hat. (mz)