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Bundestagswahl 2013 Bundestagswahl 2013: Stimmzettel für alle gibt es nicht

23.09.2013, 19:20
Bernhard Böddeker
Bernhard Böddeker Heiko Rebsch Lizenz

köthen/MZ - In Edderitz und Reupzig mussten am Sonntag Wähler zunächst einmal unverrichteter Dinge wieder abziehen - in ihren Wahllokalen waren die Stimmzettel ausgegangen und die Wahlvorstände mussten erst neue besorgen, damit auch wirklich alle Bürger, die es wünschten, ihre Wahlrecht ausüben konnten. MZ-Redakteur Matthias Bartl fragte Kreiswahlleiter Bernhard Böddeker, wie so etwas passieren kann.

Herr Böddeker, gibt es überhaupt für jeden Wahlberechtigten einen Stimmzettel?

Böddeker: Nein. Das hieße von einer Wahlbeteiligung von 100 Prozent auszugehen und das ist unrealistisch. Wir ordern für die Wahlen immer eine ökonomisch sinnvolle Anzahl von Stimmzetteln.

Und wo liegt diese sinnvolle Anzahl?

Böddeker: Bei ungefähr 80 Prozent der Anzahl der Wahlberechtigten. Das hat sich über Jahre hinweg als vernünftige Größenordnung erwiesen, die auch noch Reserven beinhaltet.

Wie kommt der Landkreis eigentlich an die Stimmzettel? Werden sie zentral geliefert?

Böddeker: Wir lassen die Zettel drucken, eine zentrale Lieferung gibt es nicht. Der Auftrag wird ordentlich ausgeschrieben. In der Ausschreibung ist nicht nur die Menge fixiert, sondern da geht es auch um Qualitätskriterien für das Papier, dessen Durchsichtigkeit und anderes mehr. Mit dieser Ausschreibung treten wir an verschiedene Druckereien heran und schauen dann, wer das beste Angebot macht. Das Layout für den Stimmzettel wird übrigens nach den Vorgaben durch den Bundeswahlleiter von uns selbst entworfen, dass macht René Rosenfeldt vom Kreiswahlbüro.

Wie kommen anschließend die Gemeinden, die ja für die Wahllokale verantwortlich sind, an ihre Stimmzettel?

Böddeker: Früher haben wir die Zettel im Landkreis abholen lassen, in diesem Jahr war die Lieferung von der Druckerei zu den Gemeinden in der Ausschreibung enthalten. Geliefert wurden in zwei Chargen; für die Briefwähler am 5. August und der Rest am 3. September. Die Gemeinden bekommen dann anteilig ebenfalls um die 80 Prozent von der Anzahl der Wahlberechtigten in ihrem Territorium. Und sie verteilen die dann an die einzelnen Wahllokale. Es bleibt aber auch eine Reserve übrig - wir hatten in diesem Jahr 1000 Stimmzettel für den Bedarf. Das sind keine Riesenpakete.

Wie kann dann passieren, dass plötzlich Zettel fehlen?

Böddeker: Ich vermute mal, der Wahlvorstand in den beiden Ortschaften hat - als die Stimmzettel immer weniger wurden - den Moment verpasst, Reservezettel nachzuordern. Das ist unglücklich, aber reparabel. Da genügt ein Anruf in der Gemeinde oder bei uns, und sofort werden Zettel nachgeliefert. Oft auch aus benachbarten Wahllokalen, damit es nicht so lange dauert.