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Geplante Deponie bei Großörner  Geplante Deponie bei Großörner : Bürgerinitiative sucht Kontakt zu Umweltverbänden

Von Wolfram Bahn 10.11.2016, 07:00
Klaus Kindeleit (rote Jacke) von der Bürgerinitiative erklärt dem Landtagsabgeordneten Gebhardt (r.) an der Halde, welche Gefahren er sieht.
Klaus Kindeleit (rote Jacke) von der Bürgerinitiative erklärt dem Landtagsabgeordneten Gebhardt (r.) an der Halde, welche Gefahren er sieht. Wolfram Bahn

Großörner - Die Proteste gegen eine Abfalldeponie auf der Halde des Freieslebenschachtes bei Großörner weiten sich aus. Die Bürgerinitiative, die das Vorhaben verhindern will, bekommt jetzt Rückendeckung aus dem Kreistag und dem Landtag. Die Linksfraktionen haben sich nach einem Vor-Ort-Termin in dieser Woche darauf verständigt, mehrere Vorstöße in der Sache zu unternehmen.

Bürgerinitiative sammelt bereits Tausende Unterschiften gegen geplanten Deponieaufbau

Sie zielen darauf ab, rechtliche Möglichkeiten auszuloten, um die Pläne der Martin Wurzel HTB Baugesellschaft mbH zu durchkreuzen. Das Unternehmen will die Halde nach dem Ende der Bau-stoffaufbereitung dann als Abfalldeponie für Abriss- und andere Materialien neu aufbauen. Das stößt in und um Großörner auf heftigen Widerstand.

Im Oktober hat die Bürgerinitiative bereits rund 3.000 Unterschriften gegen das umstrittene Vorhaben gesammelt. „Nun wollen wir die nächsten Schritte unternehmen“, sagte Sprecherin Mariana Arndt der MZ. Die Bürgerinitiative hat inzwischen mehrere Punkte ausgemacht, die aus ihrer Sicht gegen eine Genehmigung sprechen.

Das sind der fehlende Bedarf an Deponien in Sachsen-Anhalt, der unzureichende Schutzabstand zu Wohngebäuden und der Kindereinrichtung, Gesundheit- und Umweltrisiken sowie eine mangelnde Deponieüberwachung. „Da sehen wir zahlreiche Verstöße und Ungereimtheiten“, sagte Arndt.

Unternehmen weist Bedenken und Vorwürfe der Deponiegegner zurück

Das Unternehmen selbst weist alle Vorwürfe zurück. Die Bedenken und Ängste seien „völlig unbegründet“, so die Wurzelbau GmbH. Doch daran haben auch die Linken erhebliche Zweifel, wie sie nach einer Besichtigung des Areals kundtaten. Mit dabei waren auch Vertreter des Landkreises, des Kreistages sowie die Bürgermeister von Großörner, Bernd Hojenski (CDU), und der Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld, Gustav Voigt (Freie Wählergemeinschaft), sowie Andreas Koch von den Freien Bürgern Mitteldeutschlands (FBM).

Sie alle unterstützen das Anliegen der Bürgerinitiative, vor allem die Forderung nach einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Diese Untersuchung war vom Landkreis im Jahre 2013 beim Antrag des Haldenbesitzers als nicht notwendig erachtet worden, weil die geplante Deponie unter dem damaligen CDU-Landrat Dirk Schatz als „unbedenklich“ eingestuft wurde. Was bei allen in der Runde Unverständnis auslöste.

Christine Kümmel, Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, will dazu nun den Akteneinsichtsausschuss, der sich mit Schatz befasst, einschalten. Und sie will beim Landkreis nachstoßen, wieso für dieses Vorhaben kein Planfeststellungsverfahren festgelegt wurde. Dann würde die Umweltprüfung strenger ausfallen als bei der jetzigen Prüfung, hieß es.

Elke Stolze, die Büroleiterin von Landrätin Angelika Klein (Die Linke), konnte lediglich erklären, dass es um Vorgänge aus der Amtszeit von Kleins Vorgänger gehe und ansonsten das Genehmigungsverfahren noch im Gange sei. Immerhin räumte sie ein, dass das Landesverwaltungsamt auf Anfrage bestätigt habe, dass kein Deponiebedarf in Sachsen-Anhalt bestehe. So ist es auch im Abfallwirtschaftsplan des Landes nachzulesen.

Umweltministerin Dalbert soll nach Großörner eingeladen werden

Die Gegner des Vorhabens wollen auch nachhaken, woher der Abfall eigentlich kommt, der bei Großörner abgelagert werden soll. Und die Linken erwägen, einen Antrag auf Gesetzesänderung beziehungsweise eine neue Verordnung in den Landtag einzubringen. „Die Müllimporte nach Sachsen-Anhalt müssen endlich aufhören“, so Hendrik Lange, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion.

Umweltministerin Claudia Dalbert von den Grünen soll deshalb nach Großörner kommen. Der Landtagsabgeordnete Stefan Gebhardt aus Hettstedt hat schon Kontakt mit ihr aufgenommen, wie er sagte. Und die Bürgerinitiative sucht zudem den Schulterschluss mit den Umweltverbänden BUND und Nabu.

Wie die Einwohner von Großörner schon jetzt nach Auffassung der Bürgerinitiative unter dem Abbau der Halde zu leiden haben, zeigte sich auch bei der Rundfahrt um das Gelände. Ein Anwohner, dessen Grundstück an den Zufahrtsweg grenzt und der direkt auf die Halde blickt, machte seinem Unmut Luft. „Früh um sechs ist die Nacht zu Ende“, berichtete er. Dann begännen die lautstarken Brecher mit der Arbeit. Für ihn ist es unvorstellbar, dass die Deponie kommt. „Das geht überhaupt nicht, das wäre Wahnsinn“, wetterte er. (mz)