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Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze: Proteste verhindern Beschluss

Von jörg reiber 23.05.2014, 20:44
Die versammelten Bürger bekommen vor dem Haus des Abwasserzweckverbandes das Ende der Sitzung verkündet.
Die versammelten Bürger bekommen vor dem Haus des Abwasserzweckverbandes das Ende der Sitzung verkündet. Reiber Lizenz

hettstedt/MZ - Hettstedter Bürger haben die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Wipper-Schlenze (AZV) gesprengt. Immerhin waren am Donnerstagabend rund 250 Bürger aus der Kupferstadt zum Klärwerk gekommen, wo die Versammlung abgehalten werden sollte. Sie folgten damit einem Aufruf des CDU-Stadtrates Tilo Wechselberger, der ein Flugblatt verbreitet hatte, in dem er zum Protest gegen einen angekündigten Beschluss aufrief. „Eine Durchführung der Versammlung ist so nicht möglich“, sagte der Verbandsvorsitzende Uwe Tempelhof, der die Beratung deshalb abbrach.

Den Ansturm ausgelöst hatte Wechselbergers Ankündigung, dass die Verbandsversammlung angeblich einen Beschluss fassen wolle zur rückwirkenden Erhebung von Anschlussbeiträgen in Hettstedt und Wiederstedt. Im dem Flugblatt hieß es, dass die Hauseigentümer mindestens 3,60 Euro pro Quadratmeter Grundstücksflächen zahlen müssten. „Diese Zahl ist völlig an den Haaren herbeigezogen“, sagte Steffen Zwanzig, der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbandes, der MZ. Er vermutet hinter der Flugblattaktion ein Wahlkampfmanöver von Wechselberger. „Er spielt mit der Angst der Bürger“, meinte Zwanzig.

Fast wären die rückwirkenden Anschlussbeiträge schon vor Wochen - unbemerkt von der Öffentlichkeit - beschlossen worden. Das Vorhaben scheiterte jedoch an der Beschwerde von Roland Ritter, einem Hettstedter Stadtratsmitglied, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises. Die Aufsichtsbehörde kassierte dann den Beschluss kurzerhand, weil die erforderlichen Unterlagen den Verbandsvertretern zu spät zugegangen seien.

Vor zwei Monaten war das Thema schon einmal auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung. „Da hatte sich aber niemand dafür interessiert“, erinnert sich der Geschäftsführer. Ein bestimmter Betrag habe dabei noch gar nicht im Raum gestanden, sagte er weiter. Zunächst einmal müsse geprüft werden, wer wofür zahlen muss, so Zwanzig. Erst dann könne man über Anschlussbeiträge reden.

„Solch ein Beschluss würde einer Öffnung der Büchse der Pandora gleich kommen“, glaubt Jürgen Lautenfeld, der ehemalige Hettstedter Bürgermeister. Nach seinen Worten sind die Anschlusskosten, die bei Investitionen im früheren Verbandsgebiet von Hettstedt und Umgebung angefallen sind, aus Fördermitteln beglichen worden. „Und deshalb können rückwirkend keine Beiträge erhoben werden“, entgegnete Lautenfeld in einem Gespräch mit dem AZV-Geschäftsführer, während sich die Leute im Flur des Gebäudes drängten.

Die Mehrheit der Verbandsvertreter schien mit der Situation sichtlich überfordert. Sie hatten mit solch einem Andrang nicht gerechnet. Die Vertreter waren sich auch uneins darüber, wie man denn nun mit der Bürgerschaft und der Versammlung umgehen solle.

Die einen wollten nur den betreffenden Punkt mit den Herstellungsbeiträgen von der Tagesordnung nehmen. Andere Verbandsvertreter dagegen wollten den gesamten öffentlichen Teil streichen und nur hinter verschlossenen Türen weitermachen. Daraufhin brach unter den Bürgern der Tumult erst richtig aus.

Erst als die Klubhauschefin Ines Keller einsprang und das Klubhaus als Versammlungsort anbot, ließ sich die Menge beruhigen. Als neuer Termin wurde nun der 12. Juni um 18 Uhr anberaumt. Am liebsten hätten die Einwohner die Versammlung gleich durchführen lassen. „Dann haben wir zumindest Klarheit“, meinte ein Hettstedter.

Denn die meisten der Anwesenden haben Existenzängste wegen der möglichen Nachforderungen von Anschlussbeiträgen. „Ich bin alleinstehend und habe ein großes Grundstück“, erklärte eine betroffene Bürgerin. Sie wisse nicht, wie sie das viele Geld, das im Raum steht, aufbringen solle.

Uwe Tempelhof (rechts) diskutiert mit aufgebrachten Bürgern.
Uwe Tempelhof (rechts) diskutiert mit aufgebrachten Bürgern.
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