Abwasserverband Wipper-Schlenze: Abwasserverband Wipper-Schlenze: Kommunen legen Widerspruch gegen Umlage ein

Hettstedt - Um den Abwasserzweckverband (AZV) Wipper-Schlenze kehrt offenbar keine Ruhe ein. Setzten sich in den vergangenen Monaten Grundstückseigentümer gegen nachträglich erhobene Abwasserbeiträge zur Wehr, gehen nun Mitgliedsgemeinden des Verbandes auf die Barrikaden. Gegen die Aufforderung, eine Umlage in zumeist fünfstelliger Höhe an den AZV zu zahlen, haben vier der sechs Kommunen Widerspruch eingelegt.

Das Geld, das vom Verband gefordert wird, hat nicht unmittelbar etwas mit der Abwasserentsorgung zu tun. Es geht dabei unter anderem um Kosten für Prozesse und Anwälte, die im Zuge der Bearbeitung von Widersprüchen beim Verband entstanden sind, aber auch um Bewirtungskosten. Nach Angaben von AZV-Geschäftsführers Steffen Zwanzig handelt es sich um insgesamt 140.000 Euro.

Die Summe wurde entsprechend der Einwohnerzahl auf die einzelnen Mitgliedsgemeinden aufgeteilt. Mit der Umlage-Erhebung reagierte der Verband auf Mängel, die in einem Prüfbericht des Landesrechnungshofes für den AZV Wipper-Schlenze und seine Vorgängerverbände aufgezeigt wurden. Daraufhin erfolgte ein Beschluss der Verbandsversammlung, die Umlage zu erheben.

„Wir haben Herrn Zwanzig aufgefordert, uns entsprechende zahlungsbegründende Unterlagen zu übergeben“, sagte Mansfelds Bürgermeister Gustav Voigt (Freie Wählergemeinschaft) in der jüngsten Stadtratssitzung. Im Juni sei der Umlagebescheid des Verbandes eingegangen. Mansfeld soll 27.000 Euro zahlen.

Die Stadt legte Widerspruch ein und hat ein Aussetzen des Vollzugs gefordert. „Wir haben auf unsere Haushaltssituation hingewiesen“, so der Bürgermeister weiter. Zudem habe er Unterlagen vom Verbandschef gefordert. Doch darauf will sich Steffen Zwanzig offenbar nicht einlassen. „Herr Zwanzig will sich an die Kommunalaufsicht wenden bezüglich des Widerspruchs“, sagte Voigt.

Auch die Stadt Hettstedt hat Widerspruch gegen den ihr zugegangenen Bescheid eingelegt sowie eine Aussetzung des Vollzugs und eine zinslose Stundung der Forderungen beantragt. Rund 50.000 Euro soll die Stadt zahlen. Da es sich um einen nicht geplanten Aufwand in großer Höhe handele und Schaden von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune abgewendet werden müsse, habe man Widerspruch eingereicht, teilt die Stadtverwaltung auf Anfrage mit.

Bürgermeister Danny Kavalier (CDU), der zugleich Vorsitzender der Verbandsversammlung des AZV ist, sei durchaus bewusst, dass die Erhebung der Verbandsumlage Forderung der Aufsichtsbehörde an den Verband war. Die Unplanmäßigkeit der Zahlung der Umlage mache die Kommune aber „unfähig“ zur vollständigen Zahlung der Kreisumlage. „Was wiederum dem Landkreis Mansfeld-Südharz schadet“, so Kavalier.

Neben den Städten Mansfeld und Hettstedt haben auch Gerbstedt und die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra Widerspruch eingelegt. Die Stadt Arnstein und die Lutherstadt Eisleben haben nach Angaben von AZV-Geschäftsführer Zwanzig die Forderungen beglichen. Der Geschäftsführer betont, dass die darin enthaltenen Prozesskosten sich nicht auf Rechtsstreitigkeiten beziehen, die durch die jüngste Beitragserhebung entstanden sind.

Zu der Aufforderung von Voigt, mittels Unterlagen die Umlage zu begründen, sagt Zwanzig, „die Unterlagen gibt es“. Zudem sei im Wirtschaftsplan des Verbandes eine Aufschlüsselung enthalten, wie sich die Umlage ergibt. Zwanzig bestätigte, im Fall von Mansfeld die Kommunalaufsicht einschalten zu wollen. (mz)