Abwasserverband Wipper-Schlenze: Abwasserverband Wipper-Schlenze: Hettstedt will Geschäftsführer absetzen

Hettstedt - Die Ereignisse im Abwasserzweckverband Wipper-Schlenze überschlagen sich. Erst kündigt der Verbandsvorsitzende Danny Kavalier an, dass er den Geschäftsführer Steffen Zwanzig ablösen lassen will. Dann taucht noch ein bisher unveröffentlichter Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Fusion der beiden Verbände von Mansfeld-Schlenze und Hettstedt auf. Und nun hat die Stadt Gerbstedt gefordert, den jetzigen Verband wieder aufzusplitten.

Doch das scheint nicht so einfach zu sein. Nach Ansicht von Verbandsgeschäftsführer Zwanzig ist die Fusion vor zwei Jahren rechtmäßig zustande gekommen. „Die entsprechenden Beschlüsse dazu sind gefasst worden“, sagte er am Donnerstag der MZ. Kavalier, der zugleich Bürgermeister der Stadt Hettstedt ist, will das noch durch ein namhaftes Anwaltsbüro prüfen lassen. Ebenso wie die Erhebung von nachträglichen Anschlussbeiträgen.

Die Stadt selbst hat nach seinen Angaben inzwischen 82 Bescheide für kommunale Grundstücke erhalten. Der Umfang der Forderungen beläuft sich auf insgesamt 296.000 Euro. „Wir haben gegen alle Bescheide Widerspruch eingelegt und die Aussetzung der Vollstreckung beantragt“, sagte Kavalier am Dienstagabend im Stadtrat.

Auch dort ließ er kein gutes Haar an seinem Geschäftsführer. Das Formular zur zinslosen Stundung von Abwasserbeiträgen sei „unerträglich “ und „nicht in unserem Sinne“, beklagte der Bürgermeister, der selbst Vorsitzender der Verbandsversammlung ist. Schon im Hauptausschuss hatte er die Arbeit von Zwanzig heftig kritisiert. Er sei „heillos überfordert“, ihm fehle die Sorgfalt und er trete auch arrogant gegenüber den Bürgern auf, die ein Anliegen haben, so Kavalier.

Zugleich legte er die Zusammenfassung eines Prüfberichtes des Landesrechnungshofes vor. Darin sind etliche Versäumnisse der früheren Verbände Hettstedt und Mansfeld-Schlenze in Vorbereitung der Fusion aufgelistet. So seien Kalkulationen fehlerhaft gewesen (Mansfeld-Schlenze) oder „nicht geeignet, die Gebühren rechtssicher zu erheben“ (Hettstedt).

Der Landesrechnungshof kommt zum Schluss, dass beide Verbände „die gesetzlichen Regelungen zur Abwasserabgabenproblematik nicht hinreichend beachtet“ hätten. Die Prüfbehörde versteht nicht, warum der Hettstedter Verband für das Abrechnungsgebiet 1 (Stadtgebiet) keine Anschlussbeiträge erhoben hat. Dies erfolgte „entgegen den Regelungen“ des Kommunalabgabengesetzes. Das „ist auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht nachvollziehbar“.

Verbandsgeschäftsführer Zwanzig, der erst nach der Fusion den Posten erhielt, sieht den Bestrebungen von Kavalier, ihn abzusetzen, jedenfalls gelassen entgegen. „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagte er der MZ. . Er und seine Mitarbeiter hätten innerhalb kurzer Zeit die Beschlüsse zur nachträglichen Erhebung der Abwasserbeiträge umsetzen müssen.

Das habe ein enormes Arbeitspensum verlangt, zumal die Datenlage zu den Grundstücken in der Stadt Hettstedt äußerst schwierig sei, so Zwanzig, der aus Lüttchendorf stammt und Bauingenieur ist. Er verwies darauf, dass er haftbar gemacht werden könne, wenn der Verband die gesetzlichen Regelungen nicht einhalte. Das hat die Kommunalaufsicht des Landkreises auch dem Verbandsvorsitzenden Kavalier deutlich gemacht. (mz)