Umgehungsstraße in Halle: Umgehungsstraße in Halle: Geldsorgen an der Osttangente

halle/MZ - Halle bekommt seine Osttangente. Die offiziell „Haupterschließungsstraße Halle-Ost“ genannte Umgehung wird auf alle Fälle fertig gebaut. Dazu haben sich das Land und die Stadt bekannt. Zuvor waren Befürchtungen aufgekommen, Halle könnte mit dem Abschluss des Projekts finanziell überfordert sein.

Das Wirtschaftsministerium und auch Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) haben gegenüber der MZ bestätigt, dass die Stadt für den vierten und letzten Teilabschnitt der Trasse zwischen Delitzscher Straße und B 100 nur mit einem Fördermittelanteil von 60 Prozent rechnen kann. Das Geld stammt aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. In alle bisherigen Abschnitte waren aber 80 Prozent Zuschüsse geflossen. „Wir müssen nun schauen, welche andere Bauvorhaben wir aufschieben müssen, um den höheren Anteil an Eigenmitteln aufzubringen“, sagte Halles Baudezernent Uwe Stäglin. Nach der Sommerpause soll dem Stadtrat ein Vorschlag dazu unterbreitet werden. Auf einen möglichen Termin für den Baubeginn wollte sich Stäglin aber nicht festlegen.

Die einmal acht Kilometer lange Osttangente soll die B 91 im Süden der Stadt mit der B 100 im Nordosten verbinden und die Verkehrsbelastung in der Innenstadt verringern. Außerdem verbessert sie die Erreichbarkeit des Gewerbe- und Industriegebiets in Halle-Ost. Bislang endet die Umgehung an der Delitzscher Straße. Wie Stäglin sagte, werde auch geprüft, welche weiteren möglichen Förderquellen genutzt werden können, um das Stadtsäckel zu entlasten. Webel, mit dem Stäglin am Mittwoch bei einem Rundgang auf der Silberhöhe zusammengetroffen war, hat dem Dezernenten auch schon einen Tipp gegeben: Ihm zufolge könne die Stadt auch Geld aus dem sogenannten Entflechtungsprogramm beantragen. „So könnte unterm Strich doch eine insgesamt 80-prozentige Förderung erzielt werden“, so Webel. Von einem drohenden Scheitern des Projekts könne keine Rede sein.

In der vergangenen Woche hatte SPD-Stadtratsfraktionschef Johannes Krause wegen der geringer ausfallenden Förderung Alarm geschlagen. Er hatte das für die Auszahlung zuständige Wirtschaftsministerium aufgefordert, den bisherigen Zuschussumfang beizubehalten. „Ich denke, dass die Stadt sonst den Restbetrag nicht aufbringen und die Straße nicht fertig bauen kann“, so Krause.

Diesen Befürchtungen trat Stäglin nun prinzipiell entgegen. Er verwies darauf, dass die Förderrichtlinien vor kurzem geändert worden sind. Dies sei ein Nachteil der Diskussionen, die es in den vergangenen Jahren zur Osttangente gegeben hatte und die den Weiterbau immer wieder verzögert hatten.

Vor allem Bewohner des Stadtteils Dautzsch hatten Widerstand gegen das Vorhaben geleistet. Die Bürgerinitiative wollte ein Maximum an Lärmschutz erreichen. Das ist ihr aber nur zum Teil gelungen. Für den letzten, etwa 20 Millionen Euro teuren Bauabschnitt besteht inzwischen Baurecht.