Rechtextremer aus Halle vor Gericht

Rechtextremer aus Halle vor Gericht: Die Liebich-Show stockt

Halle (Saale) - Der Versuch des halleschen Rechtsextremen Sven Liebich, den Strafprozess gegen ihn als Bühne zu nutzen, misslingt ihm zunehmend. Scharte der 49-Jährige am ersten Verhandlungstag vor einer Woche noch ein Dutzend Anhänger um sich, kam er zur Fortsetzung am Mittwoch fast alleine ins Amtsgericht - diesmal auch ohne ...

Von Oliver Müller-Lorey 26.08.2020, 18:00

Der Versuch des halleschen Rechtsextremen Sven Liebich, den Strafprozess gegen ihn als Bühne zu nutzen, misslingt ihm zunehmend. Scharte der 49-Jährige am ersten Verhandlungstag vor einer Woche noch ein Dutzend Anhänger um sich, kam er zur Fortsetzung am Mittwoch fast alleine ins Amtsgericht - diesmal auch ohne Verkleidung.

Zu Prozessbeginn hatte er noch ein blau-weißes Hemd mit rotem Winkel getragen, das an die Lagerkleidung politischer Gefangener im Dritten Reich erinnerte. Am Mittwoch erschien Liebich ganz in Schwarz.

Richter war diesmal mehr bemüht, Liebich keine Bühne zu bieten

Richter Michael Pilz war diesmal mehr bemüht, Liebich keine Bühne zu bieten. Erstmals ging er dazwischen, als der Angeklagte den Zeugen Torsten Hahnel persönlich verbal angriff, über seine Kindheit und berufliche Laufbahn reden wollte, statt ihm Fragen zu stellen wie vorgesehen. Hahnel arbeitet für den „Miteinander-Verein“, der sich für Demokratie und Weltoffenheit einsetzt und hat Liebich angezeigt, weil dieser ihn beleidigt haben soll. Auch diese Vorwürfe sind Teil der Anklage.

Liebich - Dauerdemonstrant und Inhaber eines Online-Shops für teilweise rechte und ausländerfeindliche Aufkleber sowie Kleidung - ist in sechs Punkten wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede und der Beschimpfung von Religionsgesellschaften angeklagt. So soll er Zitate von Politikern wie Renate Künast verfälscht und teilweise frei erfunden haben, um ihnen zu schaden. Aufkleber zeigen ausländerfeindliche Bilder, linke Demonstranten soll er in selbst veröffentlichten Videos als „Zecken, Maden und Terroristen“ bezeichnet haben.

Liebich weist alle Vorwürfe von sich

Liebich weist alle Vorwürfe von sich und beruft sich auf die Meinungsfreiheit, die seine politischen Botschaften decken würden. Zum Teil bestreitet er, dass Beleidigungen, die auf Facebookseiten mit seinem Namen auftauchten, von ihm stammen. Die Seiten hätten andere angelegt. „Möglicherweise ein Fan.“

Doch daran kamen am Mittwoch Zweifel auf. Hahnel legte Beweise vor, die belegen sollen, dass Liebich die Seite sehr wohl geführt und damit auch die Beleidigungen ausgesprochen hat. Unter anderem wurde eine persönlich an Liebich adressierte Mail auf der Seite veröffentlicht, die laut dem Zeugen nur er hätte empfangen können.

Rechtsanwalt von Renate Künast anwesend

Am Mittwoch war auch der Rechtsanwalt von Renate Künast anwesend, der sich über Liebichs Stil und die Sticheleien gegen Hahnel schockiert zeigte. So verlangte Liebich, dass sich ein Wachtmeister zwischen ihn und Torsten Hahnel stellen sollte.

„Der Angeklagte zeigt keine Reue. Im Gegenteil: Er zeigt aggressives und provokantes Verhalten gegenüber dem Zeugen“, sagte der Anwalt. „So etwas habe ich selten gesehen.“ Und auch Hahnel sagte nach einiger Zeit: „Wer ist hier eigentlich Angeklagter und wer Zeuge?“ (mz)