Plakate in Halle: Plakate in Halle: Hohe Strafe für illegale Reklame

Halle (Saale) - Einfach ein Plakat an einen Lampenmast hängen, kann teuer werden: Die Stadt hat im vergangenen Jahr knapp 60.000 Euro von illegalen Plakatklebern eingenommen. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion im Stadtrat hervor. „Es gab diesbezüglich zwölf Verfahren mit Bezug auf 507 Standorte. Die waren im ganzen Stadtgebiet verteilt: Werbung für Messen, Tanzveranstaltungen, Flohmärkte und ähnliches“, sagte Tobias Teschner, der Fachbereichsleiter Sicherheit im Rathaus, auf MZ-Anfrage.

Seit vor sechs Jahren die Werberechte im öffentlichen Raum komplett an die Ströer Medien GmbH vergeben wurden, wird immer konsequenter gegen die ungenehmigten „Zirkusplakate“ vorgegangen. Die Zahl der verhängten Bußgelder ist gestiegen: 2009 waren es gerade mal 1.600 Euro.

Für illegales Plakatieren gibt es Bußgeld-Regelsätze: Unerlaubt ein Plakat anzubringen kostet 150 Euro, Plakate anbringen zu lassen, kostet 300 Euro. Bei vorsätzlichem Handeln können in Einzelfällen 3.000 Euro fällig werden. Einmal wurde im vergangenen Jahr eine Geldbuße in dieser Höhe ausgesprochen. Um Plakate oder Werbeträger für Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen zu dürfen, bedarf es einer sogenannten straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis. Im vergangenem Jahr hat es zwei Anträge für 105 Standorte gegeben. Keiner wurde genehmigt.

Nur die Firma Ströer darf die Plätze für Plakatwerbung vermarkten. Der Vertrag mit Ströer wird aber nicht verlängert. Die Werberechte werden ab Sommer 2017 für fünf Jahre neu vergeben.

Wo und wie geworben wird - etwa in 1.200 festen Rahmen an Lichtmasten - das regelt das Werbekonzept. Voraussichtlich im September soll es durch den Stadtrat aktualisiert werden, sagt Halles Bau-Beigeordneter Uwe Stäglin. Die Fortschreibung beinhalte auch Grundsätze für besonders sensible Stadträume, wo nur eingeschränkt Reklame platziert werden darf, sowie eigene Gestaltungs- und Werbekonzeptionen für Sonderbereiche wie den Riebeckplatz, die Obere Leipziger Straße, die Altstadt und das Zentrum Neustadt.

Zudem haben sich die Werbeträger weiterentwickelt: LED-Bildschirme sowie neue Formate der Mast-Rahmenwerbung und der Kulturwerbung sind inzwischen hinzugekommen. (mz)