Halle: Halle: Weihnachtsmarkt-Buden bleiben an Ort und Stelle

Halle (Saale)/MZ. - Das Landgericht hat am Donnerstag entschieden, dass die Stadt keine Buden räumen oder verrücken muss. Ein Antrag auf Einstweilige Verfügung, mit dem Rotring dies erreichen wollte, wurde abgelehnt.

Damit muss beispielsweise auch das finnische Weihnachtsmarktdorf "Arctic Village" nicht weichen. Die Firma Rotring aus dem sächsischen Regis-Breitingen wollte um ihre Eisbahn mehr Platz haben, um diesen an Dritte weiterzuvermieten. Dabei berief sich die Firma auf mündliche Absprachen mit der Stadt, bei denen dem Unternehmen dies zugesagt worden sein soll. "Die Kammer war davon nicht ganz überzeugt", sagte Landgerichtssprecher Wolfgang Ehm nach der Urteilsverkündung. Richterin Brunhilde Ballhause hatte ihre Entscheidung nicht weiter begründet.

Die Stadtvertreter hatten bestritten, dass es die von Rotring erwähnte Absprache gegeben habe. Irritationen hatte es im Laufe des Streits zudem um eine Lageskizze gegeben. Diese sollte laut Rotring die mit der Stadt ausgehandelte Fläche ausweisen. Wie sich herausstellte, war eine dort aufgetragene gelbe Filzstift-Markierung von der Rotring-Anwältin im Nachhinein eingetragen worden. Laut Ehm kann die Firma gegen das Urteil in Widerspruch gehen. Ob sie das tut, blieb gestern offen. Rotring betreibt seit 2008 Eisbahnen auf dem halleschen Weihnachtsmarkt. Der Vertrag mit der Stadt dazu läuft 2012 aus. Das Rathaus will ihn nicht verlängern.