Halle: Halle: Thor Steinar soll raus

HALLE/MZ. - In Halle wird der Druck auf die Betreiber des Geschäfts "Oseberg", in dem Bekleidung der Marke Thor Steinar verkauft wird, erhöht. "Wir haben die Mieter nochmals aufgefordert, den Laden zu räumen", sagte Rechtsanwalt Sven Hätscher, der die Hauseigentümer vertritt. Zudem bereitet die Arbeitsgruppe "Ladenschluss" eine Aktion vor, mit der gegen das Geschäft protestiert werden soll.

Proteste zur Eröffnung

Die Boutique "Oseberg" auf dem oberen Boulevard war Mitte 2009 unter großen Protesten eröffnet worden, weil die Marke Thor Steinar in der rechten Szene sehr beliebt ist (die MZ berichtete). Als den Eigentümern bewusst wurde, wen sie ins Haus geholt haben, kündigten sie den Mietvertrag, ohne dass die Betreiber dem Folge leisteten. Wegen der unsicheren Erfolgsaussichten gab es bislang aber keine Räumungsklage.

Nun sehen sich die Vermieter wegen eines vor kurzem ergangenen Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) im Aufwind. Wie Hätscher sagte, hat das Gericht die Räumungsurteile gegen Geschäfte in Magdeburg und Berlin bestätigt. Über mögliche weitere rechtliche Schritte werde entschieden, wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt, so Hätscher. Die Eigentümer, die er vertritt, sind Privatleute aus Süddeutschland.

In Magdeburg hatte der Streit um ein Thor-Steinar-Geschäft im Hundertwasser-Haus für Aufsehen gesorgt. Dort hatten die Vermieter ihre Räumungsklage damit begründet, dass die Betreiber bei Abschluss des Mietvertrags nicht angegeben hatten, die umstrittene Marke zu vertreiben. Laut Torsten Hahnel vom Verein Miteinander, der Behörden und Institutionen zum Thema Rechtsextremismus berät, ist insbesondere der Richterspruch zu dem Berliner Geschäft von Bedeutung: Wie in Halle sei dort den Vermietern bekannt gewesen, dass in ihrem Laden Thor-Steinar-Produkte verkauft werden. "Der BGH kam zu dem Schluss, dass die Ladenbetreiber auch auf die gesellschaftliche Wahrnehmung und das Umfeld der Marke hätten hinweisen müssen." Die Vermieter in Halle seien jetzt am Zug. Sie müssten wie angekündigt die Betreiber vor die Tür setzen, so Hahnel.

Thor Steinar wird von der in Mittenwalde (Land Brandenburg) ansässigen Firma Mediatex vertrieben. Dort war am Wochenende niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Auch im Geschäft in Halle, das nach Steinwürfen und Farbbeutel-Anschlägen wie ein Verschlag gesichert ist, wollte man sich nicht äußern.

Infos über die Marke

Am 28. Oktober will die Arbeitsgruppe "Ladenschluss" ihrer Forderung nach Schließung des Thor-Steinar-Geschäfts mit einem Aktionstag Nachdruck verleihen. Die Gruppe ist Teil des Bündnisses "Halle gegen Rechts", dem wiederum mehrere Vereine und Institutionen angehören. "Dieser Laden muss weg", sagte Sprecher Christof Starke. Beim Aktionstag ist unter anderem geplant, vor dem Laden über die Marke zu informieren. Zudem finden Workshops und Konzerte statt. Kommentar Seite 10