Halle: Halle: Taste spart richtig Geld

Halle (Saale)/MZ. - Kurz am Hansering halten, den berühmten schnellen Weg erledigen, beispielsweise Brötchen beim Bäcker holen, und dafür kostenlos parken - in Halle ist das bislang nicht möglich. Denn von den 90 Parkscheinautomaten, die die Stadt betreibt, verfügt keiner über eine so genannte Brötchentaste für ein kostenloses Kurzzeitparken. Die FDP würde das gerne ändern und hat vorgeschlagen, wenigstens an neuen Parkuhren zehn freie Minuten einzustellen. Das sei in vielen Städten inzwischen üblich und habe sich bewährt, begründet dies FDP-Fraktionschef Gerry Kley. Dies würde die Innenstadt auch im Sinne der Bindung von Kaufkraft attraktiver machen. Im touristenfreundlichen Oberwiesenthal im Erzgebirge etwa werde eine Stunde beziehungsweise ein halbe Stunde kostenloses Parken geboten, führt er an. Doch soweit muss er gar nicht in die Ferne schweifen: Auch Merseburg oder Eisleben hat einen solchen bürgerfreundlichen Parkservice. Die Brötchentaste, so Kley, würde zudem die Attraktivität des innerstädtischen Wohnens für die Anwohner, die nur kurze Zeit für Be- und Entladen ihres Autos benötigten, erhöhen. Zudem sei mit zehn Minuten der Zeitraum doch sehr kurz, somit seien kaum Einnahmeausfälle zu erwarten.

In der Stadtverwaltung wird das ganz anders beurteilt. Uwe Stäglin, Halles Beigeordneter für Bau und Stadtentwicklung, lehnt den Vorschlag ab. Er bezweifelt, dass das kostenlose Kurzzeitparken die Innenstadt und die Kaufkraftbindung der Kunden aus der Region erhöhe. Vor allem aber befürchtet er enorme Einnahmeausfälle an Parkgebühren. "Diese Ausfälle können je nach Standort der Parkscheinautomaten bis zu 30 Prozent betragen", rechnet er vor. "Das sind nur am Hansering rund 10 000 Euro weniger im Jahr - pro Automat." Im stark frequentierten Innenstadtbereich des Altstadtrings stehen aber 21 Parkuhren. Durch eine Brötchentaste allein an diesen Automaten könnten mehr als 200 000 Euro weniger jährlich in die Stadtkasse fließen. Zusammen haben die Altstadtring-Parkscheinautomaten vergangenes Jahr übrigens 630 000 Euro an Gebühren erwirtschaftet. Mit allen Parkuhren hat die Kommune im vergangenen Jahr immerhin insgesamt 1,6 Millionen Euro eingespielt.

In Magdeburg hingegen ist die Diskussion schon lange geführt. Dort hat man mit einer Art "Brötchentaste light" gute Erfahrungen gemacht - 2009 hatte der Stadtrat eine Umrüstung der Parkuhren beschlossen. "Die erste Viertelstunde kostet an unseren 233 Parkautomaten nur noch 20 Cent. Bis dahin war in der Innenstadt eine Mindestgebühr für eine halbe Stunde in Höhe von 50 Cent in der Innenstadt fällig", sagt Thorsten Gebhardt, Tiefbauamtsleiter der Landeshauptstadt. Die Gebührenverluste für die Stadtkasse hielten sich in Grenzen. Die Umrüstung der Automaten habe zusammen 16 000 Euro gekostet.

Die Nachrüstung der bestehenden Automaten in Halle mit einer Brötchentaste würde, so teilte indes Uwe Stäglin mit, rund 45 000 Euro kosten.

Umrüstung und die Einnahmeverluste - in der aktuellen Haushaltskonsolidierung Halles scheint die Brötchentaste nur geringe Erfolgsaussichten zu haben. Abgelehnt wurde sie im jüngsten Stadtrat dennoch nicht. Die Debatte soll zunächst im Planungs- und auch im Finanzausschuss des Stadtrates geführt werden - vom Tisch ist die Brötchentaste also noch lange nicht.