Kommentar zu langen Verfahren für Verkehrswege: Deutschland braucht den Planungs-Turbo

Halle/MZ - Vorsicht, Wortungetüm: Erinnert sich noch jemand an das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz? 1991 erlassen, sollte es Planung und Bau von Straßen, Schienen und Wasserwegen in Ostdeutschland voranbringen, etwa die sogenannten Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Das Ergebnis ist bekannt: Die Schnellfahrstrecke Berlin-München brauchte von den ersten Planungen 1992 bis zur Fertigstellung 2017 25 Jahre, und noch immer bremst ein kleines Nadelöhr in Franken den Verkehr aus. Die A143 westlich von Halle will seit Jahren nicht fertig werden. So viel zur Beschleunigung.

Das mögen zwei extreme Beispiele sein. Doch sie zeigen, dass die Planung, die Genehmigung und der Bau von Verkehrswegen in Deutschland noch immer viel zu viel Zeit in Anspruch nehmen – obwohl seit 1991 noch das eine oder andere weitere Beschleunigungsgesetz gefolgt ist. Das liegt nicht nur, aber eben auch an überlangen umständlichen Verfahren, die in einem zähen Dickicht aus Vorschriften abgewickelt werden müssen.

Das Problem wird jetzt, da der Staat 500 Milliarden Euro in die Infrastruktur stecken will, nur noch dringlicher. So löblich das Infrastruktur-Sondervermögen ist, es genügt nicht, den Investitions-Turbo zu zünden, es braucht endlich auch einen Planungs-Turbo. Und zwar einen, der zündet statt als Rohrkrepierer zu enden.