Wähler stimmen mehrheitlich mit "JA"

Autofreies Konzept für Halles Innenstadt durch Bürgerentscheid ist gestoppt

Die Hallenser durften am Sonntag über den „Bürgerentscheid“ abstimmen. Wir berichteten hier aktuell.

Aktualisiert: 07.06.2021, 12:40
Autos am Hallmarkt in Halle
Autos am Hallmarkt in Halle (Foto: Silvio Kison)

Halle (Saale) - Wir berichteten am Sonntag hier aktuell vom Bürgerentscheid in Halle (Saale):

Die Stadt muss jetzt nacharbeiten

Der vielleicht lauteste Jubelschrei auf der CDU-Wahlparty kam nicht etwa von Thomas Keindorf, Christian Albrecht oder Marco Tullner, die als CDU-Abgeordnete in den Landtag einziehen, sondern er kam von Christoph Bernstiel. Der CDU-Bundestagsabgeordnete ließ seiner Freude freien Lauf, als klar war, dass der Bürgerentscheid gegen das Konzept zur autofreien Altstadt die nötigen Stimmen erreicht hatte. Mit großer Mehrheit haben die Hallenser dafür gestimmt, das Konzept auszusetzen. „Heute hat nicht der Stadtrat gesprochen, sondern die Bürger, und zwar deutlich“, sagte Bernstiel. Jetzt müsse sich „ohne Ideologie“ darüber unterhalten werden, wie die Altstadt attraktiver werde.

Der Bürgerentscheid richtete sich gegen das vom Stadtrat im November 2020 beschlossene Konzept, wie die Altstadt „weitestgehend autofrei“ werden soll. Unter anderem sollte dafür die Fußgängerzone erweitert und öffentliche Parkplätze am Straßenrand wegfallen. Jetzt muss die Stadtverwaltung ein neues Konzept erarbeiten, denn grundsätzlich soll die Altstadt „autofrei“ werden. Dagegen habe sich der Bürgerentscheid auch nie gerichtet, sagte Bernstiel. Er kritisierte jedoch die mangelnde Bürgerbeteiligung und den Zeitpunkt des Konzeptes. Nach dem Ende der Corona-Pandemie solle man sich gemeinsam mit allen Beteiligten an einen Tisch setzen und neu verhandeln, so Bernstiel. (Jonas Nayda)

0.02 Uhr: Deutliche Mehrheit stimmt für JA

Mit einer deutlichen Mehrheit haben sich die Wahlbereichtigten in Halle mit einem JA im Bürgenentscheid entschieden. 64.916 Stimmen für JA standen lediglich 41.549 Stimmen für NEIN entgegen. Die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid in Halle lag bei 56,8 Prozent.

JA zum Bürgentscheid
JA zum Bürgentscheid
(Grafik:MZ)

21.38 Uhr: Quorum der Wahlbeteiligung ist erreicht - Jubel bei der CDU

Großer Jubel und ein lauter Freudenschrei bei der Wahlparty der CDU. Nicht etwa, weil ein Wahlkreis ausgezählt wurde, sondern weil beim Bürgerentscheid eine wichtige Schwelle überschritten wurde: Das Quorum der Wahlbeteiligung ist erreicht, es haben sich also genug Hallenser an der Abstimmung beteiligt, damit es ein Ergebnis geben kann. Aktuell liegt der Bürgerentscheid mit „ja“ weit vorne. Der laute Freudenschrei kam von Christoph Bernstiel. Er habe nicht gedacht, dass es so deutlich werde, sagte er.

21.03 Uhr: Hälfte der Wahlbezirke ausgezählt - mehr "Ja"-Stimmen

Nach Auszählung der Hälfte der Wahlbezirke in Halle zeichnet sich eine Zustimmung zum Bürgerentscheid ab. Nachdem 81 der 162 Wahlbezirke ausgezählt sind, wurden 27.875 Ja-Stimmen und 16.912 Nein-Stimmen gezählt.

20.24 Uhr: 42 Wahlbezirke ausgezählt

Nach Auszählung von 42 von 162 Gebieten wurden 13.268 Ja-Stimmen und 7.880 Nein-Stimmen gezählt. Christoph Bernstiel, Initiator des Bürgerentscheides sagt: „So aufgeregt wie heute war ich lange nicht mehr.“

19.32 Uhr: "Ja"-Stimmen führen knapp

In den ersten Wahlbezirken beginnt die Auszählung des Bürgerentscheides. Bislang führen die „ja“-Stimmen knapp, allerdings sind erst wenige hundert Stimmen gezählt worden.

18.27 Uhr: Erste Auszählungsergebnisse erst nach 21 Uhr erwartet

Erste Auszählungsergebnisse zum Bürgerentscheid zum Konzept der autofreien Altstadt werden erst nach 21 Uhr erwartet. Die Stimmzettel des Bürgerentscheides werden erst nach den Zetteln der Landtagswahl ausgezählt.

Die Hallenser dürfen am Sonntag über den „Bürgerentscheid zur Aufhebung des Beschlusses zur weitestgehend autofreien Altstadt Halle (Saale)“ abstimmen.