Austritt bleibt umstritten

Kabelsketal/MZ. - Zeitpunkt und Bedingungen des Austritts der Gemeinde Kabelsketal aus dem Abwasserzweckverband Queis / Dölbau (AZV) bleiben umstritten. In einer nicht öffentlichen Sondersitzung des Gemeinderates in Dölbau wurde darüber keine Einigung mit dem AZV erzielt. Der Verband war durch seinen Vorsitzenden Holger Rupp vertreten.

Bürgermeister Kurt Hambacher (parteilos) erklärte, seit 2004 habe Kabelsketal das Ziel, den Verband zu verlassen, dies sei beschlossen im Rat und sollte eigentlich zum 1. Januar 2006 wirksam werden. Angestrebt werde auf lange Sicht, in der Gemeinde Kabelsketal einheitliche Preise für die unterschiedlichen Abrechnungsgebiete zu haben. Während die übrigen Ortsteile dem Verband Elster-Kabelsketal angehören, bilden Dölbau, Queis und Landsberg einen weiteren. "Nötig für den Austritt ist eine Vermögensauseinandersetzung, alle müssen Hand in Hand arbeiten, das ist bisher nicht der Fall gewesen", so Hambacher. Es gebe keinen genehmigten Wirtschaftsplan für Queis / Dölbau, man könne nicht investieren. Dennoch sei er zuversichtlich, man habe sich geeinigt, Unterlagen zu sichten und Wege zu suchen, wie die Abwasserbehandlung in Dölbau vonstatten gehen soll.

Kanalbau in Kleinkugel

Holger Rupp dagegen meint, es sei Unfug, den Verband jetzt auseinander fallen zu lassen, bevor das letzte Investvorhaben, der Kanalbau in Kleinkugel, abgeschlossen ist. "Der Verband könnte auf gutem Niveau noch ein bis zwei Jahre weitergeführt werden", meint er. Dann könne man "mit Maß" über ein Ausscheiden von Kabelsketal nachdenken.

Eine Auflösung, wie sie durch den Austritt der Gemeinde Kabelsketal zustande käme, hätte derzeit fatale Folgen. Es gäbe kein Satzungsrecht mehr, keine Gebühren könnten eingezogen werden, keine Kredite bedient und keine Bauvorhaben abgeschlossen werden.

"Man muss doch zusehen, dass die Leute so wenig wie nötig belastet werden und es trotzdem voran geht", sagt er. "Der Anschlussgrad liegt jetzt bei 85 Prozent, nur noch der zweite Bauabschnitt Kleinkugel fehlt. Die Kläranlage arbeitet gut, die Gebühren sind erträglich für alle."

Suche nach Lösung

In Kleinkugel, so Rupp, wolle man, dass die Arbeiten weiter gehen und man die Vorhaben zum Abschluss bringen kann. Es komme darauf an, gemeinsam nach der besten Lösung für die Bürger zu suchen. Wenn der Verband jetzt auseinander falle, dann sei nicht klar, was mit dem Vorhaben in Kleinkugel werde, weil seitens der Gemeinde Kabelsketal ein Konzept dafür fehle.

Die Kläranlage übrigens liegt auf Dölbauer Gebiet, ist aber Eigentum des Verbandes, dessen einleitende Haushalte zu 80 Prozent nicht zur Gemeinde Kabelsketal gehören.