Beschluss Verwaltungsgericht Halle Zu früh eingeknickt? Dessau-Roßlau hätte Prozess um Testpflicht im Stadtrat gewonnen
Eine Stadträtin der Freien Fraktion hatte vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Der Stadtrat hatte aus Furcht, gerichtlich zu unterliegen, frühere Testpflicht in einer Hauruckaktion im Oktober wieder abgeschafft. Nötig wäre das offenbar nicht gewesen.
Dessau-Roßlau/MZ - Das neue Hygienekonzept des Stadtrats - 3G-Plus-Modell und strikte Maskenpflicht auch am Platz - hat seine Feuertaufe überstanden. Nach monatelangem, erbitterten Ringen um die genauen Regeln ging bei der Sitzung in der vergangenen Woche dann alles - fast - reibungslos über die Bühne. Lediglich die AfD-Fraktion musste von Stadtratspräsident Frank Rumpf (CDU) erst wieder daran erinnert werden, dass auch am Platz Maske zu tragen ist. Später musste er die Regel dann auch noch einmal genauer ausformulieren: „Die Maske ist am Platz korrekt zu tragen“, ergänzte Rumpf, woraufhin die ein oder andere unbedeckte Nase verschwand.
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