Debatte im Hauptausschuss

Podium für Impfgegner geboten? Mit dieser Aufforderung eckte Dessauer Linken-Politiker an

Von Daniel Salpius 24.01.2022, 14:00
Corona Demo in Dessau
Corona Demo in Dessau Steinberg

Dessau-Rosslau/MZ - Den Vorwurf, sich als Steigbügelhalter von Impfgegnern hergegeben zu haben, musste sich am Mittwoch im Haupt- und Personalausschuss Ralf Schönemann gefallen lassen. Der Linken-Fraktionschef war von sich aus auf das Thema der wöchentlichen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen im Dessauer Stadtgebiet zu sprechen gekommen.

Er blicke mit Sorge auf die Entwicklung. „Die Spaziergänge“ seien aber nun einmal eine Tatsache, zu der sich der Stadtrat seiner Ansicht nach positionieren müsse. Schönemann forderte seine Fraktionskollegen daher dazu auf, ihre Position zu den Demonstrationen kundzutun und machte daraufhin gleich den Anfang: „Ich denke, es ist eine demokratische Form, die zu akzeptieren ist, solange keine Gewalt davon ausgeht.“

AfD-Chef Mrosek: „Ich bin bei den Demonstrationen jedes Mal dabei, nicht nur in Dessau, sondern auch anderswo.“

In der Runde der übrigen Ausschussmitglieder hielt sich der Drang, sich zu diesem Thema zu äußern, allerdings sehr in Grenzen. Die einzige Hand, die nach Schönemanns Initiative quasi sofort nach oben schnellte, war die des AfD-Fraktionschefs Andreas Mrosek, der den Ball dankend aufnahm und verkündete: „Ich bin bei den Demonstrationen jedes Mal dabei, nicht nur in Dessau, sondern auch anderswo.“ Unter den Teilnehmern seien auch gar keine Impfgegner, sagte Mrosek und revidierte seine Aussage im Grunde gleich selbst durch den Nachsatz, dass man gegen die Impfpflicht und gegen die Kinderimpfung sei. Die einzigen Störungen in Bezug auf die wöchentlichen Demonstrationen, so Mrosek, gingen von der Antifa aus.

Die anderen Fraktionen nahmen auch diesen Kommentar eher gleichgültig zur Kenntnis. Einzig Michael Fricke (SPD) hob die Hand und bemerkte spöttisch: „Vielen Dank an Herrn Schönemann, dass er den Weg für Herrn Mrosek geebnet hat und Impfgegnern hier im Hauptausschuss ein Forum geboten hat.“

Durch den Anwurf sah sich der Angesprochene zu einer weiteren Rechtfertigung genötigt. „Wir können das Phänomen ignorieren, aber es existiert. Daher sollten wir uns verständigen.“ Er halte die Situation für „kreuzgefährlich“, so Schönemann.

Zuletzt hatten am Montagabend 600 Menschen in Dessaus Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Bei der Kundgebung wurden wie überall im Land auch Verschwörungsmythen verkündet. Auch am heutigen Montag werden voraussichtlich wieder Impfgegner und Kritiker der Corona-Politik zusammenkommen.