Dessau-Roßlaus Stadtrat reagiert auf Corona-Lage: Zurück zu digitalen Sitzungen oder 3G

Dessau-Rosslau/MZ/Sal - Dessau-Roßlaus Stadtrat und seine Ausschüsse dürfen wieder per Videokonferenz (Viko) tagen. Das Landesverwaltungsamt hat am Montag angesichts der Pandemielage die „Notsituation für kommunale Vertretungen und Gremien“ festgestellt, was digitale Sitzungen wieder möglich macht.

In Dessau-Roßlau tagen erste Ausschüsse schon seit zwei Wochen wieder digital. Wie Ratspräsident Frank Rumpf (CDU) erklärt, jedoch ohne Beschlüsse zu fassen. Die Abstimmungen seien „rechtssicher“ im schriftlichen Umlaufverfahren erfolgt. Mit der festgestellten Notsituation dürfen die Gremien nun auch wieder direkt per Viko über Vorlagen abstimmen. Die Sitzungen des Stadtrats sollen laut Rumpf dennoch weiter in Präsenz stattfinden. Für Vikos mit 50 Räten, Dezernenten und Amtsleitern reiche teils die Bandbreite beim Internet nicht aus, zudem sei die Leitung zu schwierig.

Ob es falsch war, die zwischenzeitlich geltende 3G-Regel für den Stadtrat wieder abzuschaffen, wird wohl in der Ratssitzung am 8. Dezember nochmals diskutiert. Laut Rumpf steht das Hygienekonzept erneut auf der Tagesordnung. Forderungen nach einer 3G- oder 2G-Plus-Regel könnten dann laut werden. Rumpfs Meinung dazu: „Es hilft mehr, wenn sich jeder impfen lässt. Mit Tests besiegt man das Virus nicht.“ Es liege aber in der Hand des Rats, eine Plus-Regel einzuführen.

Dass es dennoch schon jetzt 3G-Kontrollen bei Präsenzsitzungen geben wird, wie bereits im Haushaltsausschuss praktiziert, scheint da paradox. Hintergrund sei die Verwaltungsanordnung zur 3G-Zugangsbeschränkung im Rathaus, so Rumpf.