Corona in Sachsen-Anhalt Corona in Sachsen-Anhalt: Haseloff schließt Ausgangssperren aus
Magdeburg - Die Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise sind am Montagabend zunächst unterbrochen worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Gesprächen. Wie es hieß, habe sich zuvor Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unzufrieden gezeigt. Die bisher geeinten Maßnahmen seien nicht ausreichend, um die Infektionsdynamik zu brechen, habe Merkel gesagt. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen.
Ab 14 Uhr wollten die Länderchefs und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Fortsetzung der Lockdown-Politik diskutieren. Bereits der Beginn der Beratungen hatte sich um etwa eineinhalb Stunden verzögert.
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hatte im Vorfeld flächendeckenden Ausgangssperren zur Pandemiebekämpfung eine Absage erteilt. „Eine generelle Ausgangssperre wird es in Sachsen-Anhalt nicht geben“, sagte Haseloff der MZ vor der Ministerpräsidentenkonferenz an Montagnachmittag.
Das Kanzleramt fordert Ausgangssperren bis 5 Uhr morgens – und zwar in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100. Allerdings sträuben sich auch SPD-Politiker dagegen. Ausgangssperren seien „nicht akzeptabel“ und unverhältnismäßig , sagte Sachsen-Anhalts SPD-Fraktionschefin Katja Pähle am Montag.
„Anders als die geltenden Beschränkungen richten sie sich auch gegen Bürgerinnen und Bürger, die sich umsichtig und verantwortlich verhalten und alle Regeln von Abstand, Hygiene und Kontaktvermeidung einhalten“, so die Sozialdemokratin. Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels werden am Abend erwartet. (mz)