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Streit  Streit : Raguhner Rat droht mit Auflösung

Von lisa garn 13.08.2013, 18:27

raguhn/MZ - Es ist ein Alarmsignal: Mitglieder des Ortschaftsrates Raguhn drohen mit der Auflösung des Gremiums. Die Zuarbeit aus der Stadtverwaltung sei unzureichend, kritisiert Gerd Mieske (SPD). Er hat den Vorschlag zur Auflösung in den Raum gestellt und offenbar zum Teil Zustimmung von Mitgliedern erfahren. „Wir reden und reden, aber es passiert nichts“, so Mieske. „Wir fassen Beschlüsse und stellen Anfragen, aber aus der Verwaltung Raguhn-Jeßnitz kommt keine Reaktion. Da fragen sich einige: Was bringt unsere Arbeit noch? Wenn sich nichts ändert, sollten wir uns auflösen.“ Eine konkrete Frist gibt es aber nicht.

Die Kritik konzentriert sich - einmal mehr - auf den Raguhn-Jeßnitzer Bürgermeister Eberhard Berger (CDU). Die Vorwürfe sind die gleichen, die seit langem auch von Stadträten kommen: Anfragen würden nicht oder zu spät bearbeitet, es fehlten Informationen und klare Aussagen. Gerade nach dem erneuten Hochwasser hat sich vielerorts Frust angestaut: Trotz mehrfacher Aufforderung gibt es bisher keine Gesamt-Auswertung der Ereignisse in Raguhn-Jeßnitz. „Wir haben erwartet, dass endlich mal die Probleme während der Flut angesprochen werden. Stattdessen werden wir mit einer Übersicht zu den Schäden abgespeist“, sagt Mieske.

Die Resignation ist groß, sagt auch der Raguhner Ortsbürgermeister Steffen Berkenbusch (SPD). „Die Leute sind frustriert. Teilweise liegen Anfragen schon über ein Jahr zurück. Ich bin es leid, dann vor meinen Ortschaftsräten zu sitzen und keine Informationen zu haben. Das lähmt unsere Arbeit.“ Er wolle die Auflösung des Gremiums nicht. Das bringe Raguhn nicht weiter. „Wir wollen unsere Aufgaben ja erfüllen, aber man lässt uns ins Leere laufen.“ Diese Klagen höre er auch aus anderen Orten. „Ich bin auch enttäuscht darüber, dass die Stadträte - einige sitzen ebenso im Ortschaftsrat - es nicht geschafft haben, den Bürgermeister zu einer besseren Zusammenarbeit zu bringen.“

Berger selbst hält eine mögliche Auflösung des Ortschaftsrates Raguhn zwar für bedauerlich. Aber auf die Vorwürfe reagiert er mittlerweile genervt. „Ich verstehe die Aufregung nicht. Einige Fragen wurden doch beantwortet. Aber es wird immer wieder das gleiche gefragt, weil die Antworten nicht passen.“ Er verstehe zudem nicht, „warum die regelmäßigen Beratungen von einigen Ortsbürgermeistern wenig genutzt werden - wenn es doch diese Probleme gibt, von denen immer gesprochen wird.“ Auf Nachrage räumt er ein, dass der Informationsfluss verbessert werden müsse. So sollen verstärkt die Protokolle aus Sitzungen ausgewertet und offene Fragen beantwortet werden. Außerdem will Berger das Gespräch mit Ortsbürgermeister Berkenbusch suchen.