Steg vor Insolvenz gerettet? Steg in Bitterfeld-Wolfen vor Insolvenz gerettet?: Kaufvertrag für Stadtbad soll rückabgewickelt werden
Bitterfeld-Wolfen - Obwohl es nur einen Tagesordnungspunkt gab, dauerte die Bitterfeld-Wolfener Sonderstadtratssitzung ganze zweieinhalb Stunden. Nach deren Ende steht nun fest: Die drohende finanzielle Schieflage der kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft (Steg) ist vorerst vom Tisch.
Eine Mehrheit der Ratsmitglieder stimmte am Dienstagabend im nicht öffentlichen Sitzungsteil einer erneuten Stundung der städtischen Forderungen in Höhe von knapp 340.000 Euro samt Zinsen bis zum 31. Dezember 2018 zu.
Stadtentwicklungsgesellschaft stand kurz vor Insolvenz
Hintergrund der zuvor geäußerten Spekulationen über eine mögliche Steg-Insolvenz hingen mit den Querelen um das Grundstück des ehemaligen Stadtbads in Bitterfeld zusammen.
Das mehrere zehntausend Quadratmeter große Gelände in der Nähe zur Goitzsche ist 2012 von der IPG, also der Steg-Vorgängerin, für knapp 800.000 Euro an einen privaten Investor verkauft worden.
Steg hat bisher Lärmschutzmaßnahmen nicht umgesetzt
Weil aber die im Bebauungsplan vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen von der verantwortlichen Steg noch nicht umgesetzt wurden, hat der Käufer bislang auch nicht gezahlt. Ein Grund, weshalb die Steg ihre Schulden bei der Stadt nicht begleichen kann.
Doch wie soll es nun weitergehen? Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) wird im Auftrag des Stadtrates prüfen, ob das ehemalige Stadtbadgelände in das Eigenkapital der kommunalen Steg eingebracht werden kann.
Kaufvertrag soll rückabgewickelt werden
Dafür müsste der Kaufvertrag rückabgewickelt werden. Sollte dies möglich sein, wären die Forderungen der Stadt gegenüber ihrer Gesellschaft dann Geschichte.
Auf die MZ-Nachfrage, ob der freiwillige Verzicht auf eine im Haushalt festgehaltene Einnahme angesichts des Konsolidierungsdrucks überhaupt möglich ist, sagt der OB: „Es ist schwierig, aber nicht unmöglich.“
Anzeige bei Kommunalaufsicht
Indes hat eine Stadtratsfraktion bereits angekündigt, diesen Vorgang bei der Kommunalaufsicht anzuzeigen. Ebenso wie eine offenbar nicht fristgemäße Einberufung des Stadtrates.
Eine Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld steht noch aus. Was Steg-Geschäftsführer Harald Rupprecht zu den Entscheidungen sagt, war am Mittwoch nicht herauszubekommen.
Steg-Chef wurde nicht abberufen
Beobachter meinen aber, dass er nach der Sitzung „etwas überfahren“ gewirkt habe. Zwar wurde er nicht - so wie es ein anderer Antrag forderte - abberufen.
Dafür sprach ihm ein Ratsmitglied die fachlichen Qualifikationen ab, all die Steg-Probleme zu lösen. Aus diesem Grund sei der Vorschlag unterbreitet worden, einen zweiten Geschäftsführer bei der Steg einzustellen.
Dieser soll sich etwa um das ehemalige Stadtbadgelände kümmern. Ob es so weit kommt, muss der Steg-Aufsichtsrat noch entscheiden. (mz)
