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Preiskrieg um Abwasser Preiskrieg um Abwasser: Ist die Kalkulation juristisch haltbar?

Von Marian Kronbügel 17.03.2002, 19:20

Bergwitz/MZ. - Man betonte, dass nun der sprichwörtlich "kleine Mann bluten muss". Herrmann führte dazu an, dass die Gemeinde, sowie der Bergwitz einschließende AZV Elbaue-Heiderand zur Landesspitze bei den Beiträgen gehören.

Grundlage des Übels seien, so der Vorsitzende, Falschkalkulationen des AZV, und genau dieser will man sich jetzt wehren. Hermann, sowie auch Bürgermeisterin Heidrun Weise stellten klar, dass man derzeit noch eine Regelung "auf vernünftiger Basis" anstrebe, doch auch juristische Mittel seien auf keinen Fall ausgeschlossen. Als wichtigstes Standbein in einem möglichen Prozess gilt mittlerweile ein erstelltes Gutachten, das sich mit diesen angeprangerten Falschkalkulationen beschäftigt. "Wir warten allerdings noch ein wenig auf Einsicht des Verbandes", lenkte Frau Weise ein. Nun setzt man übrigens auch auf Konsolidierung mit den anderen betroffenen Gemeinden. Dazu werde man dieses Gutachten an deren Bürgermeister weiterleiten, und der Verband habe dann entsprechend keine haltbare Position mehr. "Drei mal drei bleibt neun und wird nicht zehn", kommentierte Herrmann weiterhin die Glaubwürdigkeit des Schriftstückes.

Der mit den örtlichen Gegebenheiten vertraute Bodo Fischer brachte die Meinung der Initiative dann auf den Punkt. Die benannten Fehlinvestitionen seien besonders beim Bau von Überlandleitungen und unangemessen großen Kläranlagen entstanden. "In Sachsen-Anhalt geht es nicht mehr darum, Abwasser kostengünstig zu entsorgen, sondern nur, irgendwelche Vorstellungen der Landesregierung zu erfüllen", so die Meinung Fischers. Wichtig sei unterdessen, dass man alle Beitragsbescheide per Widerspruch anfechte. Zwar komme man vorerst um eine Zahlung der Rechnungen nicht umhin, aber der Zusatz "unter Vorbehalt", sichere den Betroffenen rechtliche Chancen, ergänzte Frau Weise. Die Bürgermeisterin sprach sogar von "absoluter Verdummung", sowie einer Kalkulation auf der Basis von "Lügen und Irrtümern".