Landgericht Dessau: Landgericht Dessau: Millionenbetrug wird Dauerprozess

Bitterfeld/Dessau - Auch fast ein Jahr nach dem Prozessauftakt ist in dem Landgerichtsverfahren wegen mutmaßlichen Millionenbetrugs im Zusammenhang mit der Dieselsteuer kein Ende abzusehen.

Zur Erinnerung: Vor dem Landgericht Dessau sind zwei Männer unter anderem angeklagt, über die Bitterfelder ChemCycle Dieselkraftstoff importiert und vertrieben zu haben, der gegenüber dem Zoll fälschlicherweise als Biodiesel ausgewiesen wurde. Außerdem wird den Angeklagten zur Last gelegt, mit Scheinrechnungen unberechtigt Steuervorteile erwirtschaftet zu haben.

Mit zunehmender Verfahrensdauer sind indes immer neue Fragen aufgetaucht und damit immer neue Verhandlungstage angesetzt worden. Das schafft ein Problem für die mit dem Verfahren befasste Kammer. Denn inzwischen rücken die Termine in kritische Nähe zu dem neu aufzurollenden Litauer-Prozess, für den diese Kammer ebenfalls zuständig ist und der sie voraussichtlich über Monate beschäftigen dürfte.

Hauptsächlich Strohmann

Bisher hat der laut Anklage hauptverantwortliche Roland M. geschwiegen, während der Mitangeklagte Peter R. einen Teil der Vorwürfe eingeräumt und erklärt hat, vor allem Strohmann gewesen zu sein. Er selbst wurde zum Geschäftsführer einer ebenfalls ChemCycle genannten Firma in Horhausen (Westerwald) - aber erst, als diese abgewickelt wurde. Im Prozess hat er mehrfach behauptet, augenscheinlich von ihm unterzeichnete Papiere nicht zu kennen. Überprüft wurde diese Aussage bislang nicht.

Möglicherweise hat der jüngste Prozesstag Indizien dafür geliefert, dass R. womöglich eine eher untergeordnete Rolle spielte. Ein Unternehmensberater, engagiert für die Verhandlungen mit Gläubigern der ChemCycle, meinte sich zu erinnern, vor allem mit M. Kontakt gehabt zu haben, der ihm am Ende das Mandat entzogen habe. Der Zeuge deutete an, es sei ihm Manches merkwürdig erschienen. Aber er habe das so genau nicht wissen wollen. Seine Unterlagen, vor allem E-Mails, sollen nun noch gesichtet werden – was den Prozess nochmals verlängern dürfte. (mz)