Kürzere Wege für Restmüll

Greppin/MZ. - Wie die unterschiedlichen Entsorgungsgebiete und -systeme in Anhalt-Bitterfeld zusammengeführt werden sollen, damit befasste sich der Ausschuss Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen in seiner Sitzung am Dienstag in Greppin.

Das Grobkonzept für den Landkreis sei derzeit in Arbeit, informierte der zuständige Kreis-Dezernent Dieter Reineck. Die neue Struktur mit einer Satzung und übereinstimmenden Gebühren und Entgelten werde es aber nicht vor 2010 geben. "Wir wollen die Vor- und Nachteile der Systeme ausloten", erläuterte Hartmut Eckelmann, Geschäftsführer der Bitterfelder Entsorgungs GmbH. Nach seinen Worten haben "Bitterfeld und Köthen relativ identische Systeme" mit ähnlichen Gebühren und Entgelten, mit einer Pflichtabnahmemenge für Restmüll und einer entgeltfreien Abnahme von Sondermüll. Auf der anderen Seite gebe es aber auch langfristige Verträge wie die für die Müllverbrennung. "Drei Verträge und zwei Verbrennungsanlagen", skizzierte Eckelmann das Problem.

Verhandlungen haben bereits zu einem ersten Erfolg - zu verringerten Logistikkosten - geführt, wie dem Ausschuss berichtet werden konnte: Der Zerbster Restmüll wird seit Januar nicht mehr zur Verbrennung nach Leuna gefahren, sondern geht jetzt ausschließlich in den Magdeburger Ofen. Das wurde mit einer entsprechenden Menge Bitterfelder Restmüll ausgeglichen, der zur Verbrennungsanlage in Leuna gebracht wird.

Nach diesem vor allem informativen Teil entwickelte sich nach dem von der Ausschussvorsitzenden Gisela Lorenz gegebenen Stichwort "wilder Müll" eine angeregte Diskussion, die im Ordnungsausschuss nicht zum ersten Mal geführt wurde. Auf die Frage, wer für die Entsorgung zuständig sei und wer sie zu bezahlen habe, antwortete Eckelmann, dass für widerrechtlich abgelagerten Müll laut Landesabfallgesetz der Kreis zuständig ist. Dabei gibt es nach seinen Worten aber auch Einschränkungen. "Ein Haufen Bauschutt, der der Umwelt nichts tut, kann laut Gesetz liegen bleiben."

Auftraggeber für sein Unternehmen sei das Abfallwirtschaftsamt in Köthen, es werde aber auch nach eigenen Beobachtungen und nach Aufforderung der jeweiligen Gemeinde gehandelt. Der finanzielle Spielraum ergibt sich aus dem Entgelt, das die Bürger für die Abfallentsorgung entrichten. Die Verursacher zum Schadenersatz oder ordnungsrechtlich heranzuziehen, sei nicht so einfach, berichtete Eckelmann aus Erfahrung. "Wer den Kühlschrank in die Landschaft gestellt hat - das muss man erst einmal beweisen."

"Man glaubt gar nicht, wo Müll überall auftaucht", bestätigte Claudia Vogel, Leiterin des Geschäftsbereiches Ordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen. Selbst wenn der Stadtordnungsdienst Sünder ermitteln konnte, zeigten die mitunter wenig Einsicht. In einem Fall seien Abfallsäcke, die in Greppin entdeckt und nach mehrfachen Aufforderungen weggeräumt wurden, eines Tages in Sandersdorf wieder aufgetaucht. Für Egbert Gueinzius (Pro Wolfen) ist das eigentliche Problem die "Verwahrlosung öffentlicher Anlagen" durch Zigarettenkippen, Taschentücher und anderen Unrat.

Das sei ein Ausdruck dafür, dass es am Gedanken an das Gemeinwohl fehle. Er plädierte dafür, positives Verhalten, das sich in einer gepflegten Umgebung zeigt, mehr als bisher anzuerkennen. Utz Lohrengel (CDU) hob die Bemühungen des Eigenbetriebes der Stadt hervor und schlug eine Arbeitsgruppe vor, die eine Konzeption für die Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis erarbeitet, damit auf solche Ärgernisse schneller reagiert wird.