Bitterfeld-Wolfens OB soll einen Beigeordneten an die Seite bekommen - Armin Schenk ist dagegen

Wolfen/MZ - Der Bitterfeld-Wolfener Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) muss sich darauf einstellen, noch in diesem Jahr eine starke Frau oder einen starken Mann zur Seite zu bekommen. Das hat der Stadtrat mit 17 zu 15 Stimmen entschieden. Der Beigeordnete soll als Bürgermeister die Funktion des stellvertretenden OB übernehmen und einen auf ihn zugeschnittenen Geschäftsbereich leiten.

Schenk selbst kann nur bedingt Einfluss auf die Personalie nehmen. Die für sieben Jahre befristete und hoch dotierte Stelle muss öffentlich ausgeschrieben werden. Das letzte Wort über eine Einstellung spricht der Stadtrat.

Die Entscheidung für einen Beigeordneten ist eine Schlappe für Armin Schenk. Zwar hatte der Stadtrat schon Anfang des Jahres eine Änderung der Hauptsatzung und die Einführung der Stelle eines Beigeordneten beschlossen. Allerdings wurde dem OB eingeräumt, die Verwaltung durch Umstrukturierung insbesondere im Baubereich leistungsfähiger zu machen. Sechs Monate danach sollte er berichten, ob die Maßnahmen Erfolg hatten.

Schenk sieht das so. Er lobte die Mitarbeiter der Verwaltung und stellte klar: „Ich bin zutiefst überzeugt, dass wir die Arbeit ohne einen Beigeordneten durchführen können.“ Beweisen wollte er es mit einer Fristverlängerung. Sein Angebot an den Rat: Den Beschluss zur Installation des Beigeordneten kippen, stattdessen in einem halben Jahr erneut auf die Arbeit der Verwaltung schauen. Die Idee kam nicht von ungefähr. Sie war im Haupt- und Finanzausschuss und auch in der Runde der Fraktionsvorsitzenden besprochen worden. Das Ergebnis wird indes ganz unterschiedlich bewertet. Marko Roye (Linke) zum Beispiel sah die Mehrheit für eine Fristverlängerung, André Krillwitz (Pro Wolfen) offenbar nicht.

Im Gegenteil. Er beharrte auf den neuen starken Beigeordneten. „Wir haben es in der Verwaltung mit einem strukturellen Problem zu tun. Wir brauchen Ideen, Sachverstand von außen.“ Ihm gehe es um die Stadt, um das Rennen um Finanzierungen, aber nicht um eigene Interessen. „Ganz klar. Ein André Krillwitz bewirbt sich nicht für das Amt.“

Aber was allein kann ein Beigeordneter, der laut Informationen aus der Bitterfeld-Wolfener Verwaltung im günstigsten Falle mit jährlichen Personalkosten von 151.701,23 Euro zu Buche schlägt und damit teurer als zwei dringend benötigte Bauingenieure ist? CDU-Fraktionschef Peter Schenk hält nichts von der Eine-Person-Lösung. Am Ende blieben ja trotzdem die offenen Stellen in allen Bereichen.

Auf die hatte Krillwitz selbst hingewiesen. Seit 2007 ist die Kernverwaltung von 294 auf 187 Personen geschrumpft. Dutzende der Verbliebenen gehen zudem in den Ruhestand. Die Arbeit von Bau über Bildung und Soziales bis Ordnung und Sicherheit bleibt dennoch. Krillwitz und 16 weitere Räte haben solche Argumente nicht überzeugt. Sie wollen die zweite starke Person neben OB Armin Schenk. Bestätigt die Kommunalaufsicht die Satzungsänderung, muss er die Stelle des Beigeordneten ausschreiben.