Bitterfeld-Wolfen: Bitterfeld-Wolfen: Goitzsche-Arkaden nehmen letzte Hürde

Bitterfeld-Wolfen - Einkaufen bei H&M, C&A oder Edeka? Mit einer Entscheidung des Stadtrates am Mittwochabend sind die Goitzsche-Arkaden, in denen diese Ketten vertreten sein sollen, in greifbare Nähe gerückt. Mehrheitlich sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, Baurecht im Herzen von Bitterfeld („Am Plan“) zu schaffen. Mit der Veröffentlichung Mitte November tritt es in Kraft. Damit hat die Stadt ein klares Signal gesendet, wie es mit der innerstädtischen Entwicklung weitergehen soll. Nun liegt der Ball im Feld der Lührs-Gruppe. Der Investor des bis zu 24 Millionen Euro teuren Einkaufskomplexes muss bis Ende des Jahres einen Optionsvertrag über den Kauf von kommunalen Grundstücken im Bereich des so genannten Schweinemarktes annehmen.

Im Anschluss - geplant ist das erste Quartal 2015 - will das Unternehmen nach eigenen Angaben dann den Bauantrag stellen. Wenn die Baugenehmigung vom Landkreis erteilt wurde, könnte der Startschuss für die Umsetzung des millionenschweren Projektes Mitte nächsten Jahres fallen. Nach 18 Monaten - also Ende 2016 - könnten die Goitzsche-Arkaden eröffnet werden, so Projektentwickler Karl-Heinz-Weber. Die Bruttogeschossfläche betrage dann 14 000 Quadratmeter. Allein die Verkaufsfläche im Erdgeschoss soll sich auf 9 000 Quadratmeter belaufen.

Damit dürfte nach heutigem Stand der Dinge fast alles in Sack und Tüten sein. Stellt sich allerdings noch die Frage: Wer kommt für Fördermittel auf, die mit der Umverlegung des Zentralen Umsteigepunktes (Zup) möglicherweise zurückgezahlt werden müssen?

Die Bitterfeld Einzelhändler befürchten, dass sich die 18-monatige Baudauer der Goitzsche Arkaden negativ auf die Geschäftsumsätze auswirken könnte. Der Sprecher des Innenstadtvereins, Kay-Uwe Ziegler, sagte, dass mit einem Schlag knapp 150 Parkplätze auf dem Schweinemarkt, also dem Bauareal, wegfielen. „Wenn wir dann keine Lösungen haben, ist das der Todesstoß für die Händler.“ Umsatzrückgänge im zweistelligen Bereich könne sich auf Dauer niemand leisten. Daher überreichte Ziegler dem Stadtrat eine Liste, in der aufgeführt wird, wo es freie Parkflächen gibt. Ein Vorschlag ist, das Einbahnstraßensystem so zu markieren, dass mehr Autos parken können. „Wenn man das richtig macht, kann man sicherlich 100 zusätzliche Stellflächen schaffen.“

Die Verwaltung bekräftigte indes, dass für die Bauzeit Parkplätze in der Innenstadt geschaffen werden. So stelle beispielsweise die Neubi ein Areal zur Verfügung.

Stadtratsmitglied Werner Rauball (Die Linke) hatte mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass mit dem Bau der Arkaden der Busbahnhof weichen und dann ein sechsstelliger Betrag an das Land zurückgezahlt werde müsse (die MZ berichtete). Um sicherzustellen, dass der Investor dafür aufkommt, forderte er bereits im Vorfeld einen zusätzlichen Vertrag („Durchführungsvereinbarung“). Während der Stadtratssitzung unternahm er erneut einen Vorstoß und fragte Geschäftsführer Helmut Lührs direkt: „Sind Sie hier und heute bereit, eine schriftliche Erklärung abzugeben, dass Sie für die mit dem Zup zusammenhängenden Kosten aufkommen?“ Lührs antwortete: „Grundsätzlich ja. Aber ich werde keinen Blankoscheck unterschreiben.“ Mit dieser Aussage zielte er darauf ab, dass bisher unklar sei, wie hoch mögliche Rückzahlungsforderungen sein könnten. Fest stehe: „Wir müssen es regeln, sonst können wir nicht bauen.“ Das sei im städtebaulichen Vertrag so festgehalten. Darauf erwiderte Rauball: „Guter Geist allein reicht mir als Jurist nicht.“

Nun wurde auch Lührs deutlicher: „Für Gutachten, Planungsleistungen und Grundstücke haben wir bereits 500 000 Euro ausgegeben. Jetzt müssen wir weitere Aufträge auslösen und Mietergespräche führen. Dafür brauchen wir Rechtssicherheit.“ Jeder ausgegebene Euro dokumentiere doch die Ernsthaftigkeit des Unterfangens. „Wir brauchen jetzt Ihr Vertrauen, um weitermachen zu können.“ Die Fragen zum Zup werde man zu einem späteren Zeitpunkt „gemeinsam lösen“. Denn man wolle jetzt in „die Vollen gehen“. Die bereits geführten Gespräche zeigten, dass potenzielle Mieter hinter dem Projekt stünden. „Wenn wir jetzt aber nicht liefern, gehen sie in die Randlagen.“ Das könne sich die Stadt nicht leisten, denn „Bitterfeld braucht dringend eine funktionierende Mitte“. (mz)