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Ausblick Ausblick: Raguhn-Jeßnitzer Bürgermeister stellt Pläne für 2013 vor

22.01.2013, 18:23

Raguhn-jessnitz/MZ. -

Welcher war 2012 der beste Tag?



Berger: Eher eine bestimmte Zeitspanne. Die war am Jahresende, als sich abzeichnete, dass sich die Diskrepanzen im Stadtrat und mir gegenüber abbauen könnten.



Wie das?



Berger: Weil mehrere Unterschriften zum Antrag auf ein Abwahlverfahren gegen mich zurück gezogen wurden.



Und was war die schlimmste Zeit?



Berger: Der Unfall bei Klein-Leipzig hat alle sehr betroffen gemacht. Damit hatte Jeder zu kämpfen. Zum Glück wurden danach kritische Haltestellen überprüft und Verbesserungen erreicht. Ich hoffe, das ist noch nicht abgeschlossen. Die kritischste Stelle bei uns liegt in Jeßnitz an der Hauptstraße.

Wie werten Sie das Jahr insgesamt?

Berger: Die Ortsfeste kamen sehr gut an, auch die Feierlichkeiten zu 800 Jahre Anhalt waren sehr erfolgreich. Zehn Jahre nach dem Hochwasser waren Helfer der Feuerwehren aus dem Kreis Aschaffenburg zu Gast. Dass dieser Kontakt über Jahre hält, ist eine schöne Sache. Wir konnten die Querstraße in Raguhn sanieren, nun fehlt noch ein Rest Deckschicht. Ansonsten gab der Haushalt leider nur kleine Sanierungen in verschiedenen Einrichtungen her.

Was gibt er denn 2013 her?

Berger: Er wird noch erstellt. Priorität hat das Problem in Jeßnitz, wir brauchen dort mehr Sicherheit vor allem für die Kinder. Ich bin optimistisch, dass wir die Fördermittel bekommen. Sehr wichtig ist auch ein neues Löschfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Raguhn. Weil das Land wahrscheinlich keine Mittel dazugeben wird, fehlen rund 100 000 Euro im Stadtsäckel. Zudem wollen wir durch eine Änderung des Flächennutzungsplans eine Erweiterung des Gewerbestandortes Thurland ermöglichen. Auf der Liste stehen auch die Einigung auf einen Rathausstandort, um die Verwaltung effektiver zu gestalten, sowie die Begegnungsstätte in Raguhn. Dazu ist der Fördermittelantrag gestellt. Geplant ist ebenso, den zweiten Straßenbauabschnitt am Jeßnitzer Sportplatz abzuschließen. Wir hoffen außerdem auf eine Förderung für den letzten Abschnitt der Thurländer Dorfstraße und für die Dachsanierung des Gutshauses in Altjeßnitz.

Raguhn-Jeßnitz ist nicht der große Wirtschaftsstandort. Wie kann man dennoch Unternehmen gewinnen bzw. halten?

Berger: Das größte Gebiet wird sicher das Gewerbegebiet in Thurland bleiben. Bei dem in Raguhn in Richtung B 184 ist eine Erweiterung geplant. Man muss aber auch sehen, dass wir nicht den Ballungsraum wie etwa andere umliegende Kommunen bilden. Bei uns werden sich größtenteils kleine mittelständische Betriebe ansiedeln.

Wäre eine Abteilung Wirtschaftsförderung in der Verwaltung sinnvoll?

Berger: Dieser Bereich soll entstehen, damit Unternehmen einen Ansprechpartner haben und Hilfestellung bekommen.

Und wie sieht es mit einem Flächennutzungsplan aus? Die gemeinsame Stadt hat keinen.

Berger: Einige Orte hatten einen, momentan arbeiten wir an einem Gesamtplan. In diesem Jahr soll er mit den Ortschaften abgestimmt und fertig gestellt werden.

Sie stehen wiederholt für Ihre Amtsführung in der Kritik. Berechtigt?

Berger: Nicht 100-prozentig, sonst wäre jetzt das Abwahlverfahren nicht vom Tisch.

Man rechnete sich nach langer Zeit des Schwebezustandes keine Chancen mehr aus ...

Berger: Ich denke, dass die meisten eingesehen haben, dass wir so nicht vorankommen und besser zusammenarbeiten müssen. Einigen tat es leid, kurz nachdem sie den Antrag unterschrieben hatten. Ich hoffe, dass wir mal mehr zu unserer Arbeit für den Bürger kommen.

Wie haben Sie die Monate im Ungewissen erlebt?

Berger: Es war ein tiefer Einschnitt. Das muss man erstmal verarbeiten. Von diesem Zustand waren meine Mitarbeiter und Bürger aus den Ortschaften betroffen.

Haben die Vorwürfe Spuren hinterlassen, etwas zu ändern? Unter anderem sollen Beschlüsse des Stadtrates nicht umgesetzt worden sein.

Berger: Wenn man nachgefragt hat, welche Beschlüsse das gewesen sein sollen, gab es keine richtige Antwort. Einige Argumente haben sich nicht bewahrheitet. Vieles, worüber man sich aufregt, hat seine Wurzeln vor der gemeinsamen Stadt. Da hätte man sich also damals schon kümmern müssen.

Also keine Fehler gemacht?

Berger: Niemand ist ohne Fehler. Ich habe die teilweise berechtigten Vorwürfe aufgenommen und werde an einigen Dingen arbeiten. Es gab Aussprachen mit Ortschaftsräten und in der Verwaltung. Nun sollen einige Dinge schneller gehen. Ob aber immer alle zufrieden sein werden, weiß ich nicht.

Zufrieden sind sicher Viele nicht damit, dass die Stadt noch immer keine Doppik eingeführt hat, sie ist die letzte Kommune im Altkreis. Hat man da etwas verschlafen?

Berger: Wir haben nichts verschlafen, sondern hatten einfach zu wenig Personal. Obwohl die Mitarbeiter daran gearbeitet haben, war die Doppik neben dem laufenden Geschäft nicht zu schaffen. Das Landesverwaltungsamt hat zugestimmt, dass wir die Einführung auf 2014 verschieben können. Und das werden wir schaffen.

In Raguhn-Jeßnitz stehen Vorhaben beim Hochwasserschutz aus. Vorgeworfen wird Ihnen, zu wenig Druck zu machen.

Berger: Auch ich sehe da absolut Handlungsbedarf. Aber man kann die Behörden nur immer wieder darauf hinweisen - und das haben wir. Im Februar werden Vertreter des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Landtagsabgeordnete zu einem Termin eingeladen.

Lauter Protest wurde zur Fortführung der B 6n laut. Die Bürger fürchten eine Zerschneidung der Landschaft. Was unternehmen Sie?

Berger: Zur jetzigen Trasse von Köthen bis Thurland haben wir die Begründung zum Widerspruch abgeschickt. Aber das hat keine Aussicht auf Erfolg. Anders ist es bei der Route ab Thurland: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Christoph Erdmenger will eine Beratung organisieren, bei der Vertreter aus Kommunen dabei sind, auch wir.

Ein Aufreger sind noch immer die falsch berechneten Straßenausbaubeiträge in Thurland. Läuft da manchmal etwas nicht ganz rund in der Verwaltung?

Berger: Ich frage mich, warum das immer wieder Thema ist. Sicher ist es unglücklich gelaufen, aber wir arbeiten daran. Wann mit den endgültigen Bescheiden zu rechnen ist, kann ich nicht sagen. Das hängt vom Bauende in der Dorfstraße ab.

Und wie soll es nun weitergehen im Stadtrat, mit den Ortschaftsräten und den Ausschüssen? Die Zusammenarbeit muss sich ja verbessern.

Berger: Ich erwarte, dass auch die Stadträte aus den Sitzungen Informationen an die Einwohner weitergeben. Es kann ja nicht sein, dass sich alles auf eine Person konzentriert. Insgesamt sollten wir fairer und offener miteinander umgehen, damit wäre unserer Arbeit für die Stadt sehr geholfen. Persönliche Anfeindungen, nicht nur gegen mich, bringen uns nicht weiter.

Und was wünschen Sie sich persönlich für 2013?

Berger: Vor allem Gesundheit, das wünsche ich auch allen Mitarbeitern und Bürgern. Und dass wir die Ziele für unsere Stadt erreichen.