800-Jahr-Feier 800-Jahr-Feier in Bitterfeld: Notwendige Ansparung von Mitteln für das Fest nicht erlaubt
Bitterfeld - Der Ortschaftsrat von Bitterfeld lässt es drauf ankommen. Er hält an seinem Beschluss fest, ab 2019 jährlich 8 000 Euro aus den Brauchtumsmitteln anzusparen. Mit der Summe soll dann 2024 das Jubiläumsfest zu 800 Jahre Bitterfeld mitfinanziert werden. Doch die Sache hat einen großen Haken: Das Vorhaben ist gar nicht erlaubt.
Die Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel in Bitterfeld-Wolfen lässt ein Ansparen über mehrere Jahre nicht zu. Möglich ist lediglich, nicht verbrauchte Mittel ins nächste Jahr zu übertragen. Und selbst diese Möglichkeit wurde erst 2017 auf Drängen der Ortschaften beschlossen.
Widerspruch gegen Ansparbeschluss – OB Gülland befürchtet Verlust der Gelder für die Brauchtumspflege
Bitterfelds Ortsbürgermeister Joachim Gülland (Linke) musste deshalb Widerspruch gegen den Ansparbeschluss einlegen, obwohl er diesen Plan für die Jubiläumsfest-Finanzierung in der Arbeitsgruppe Feste federführend mit erarbeitet hatte.
„Wenn der Ortschaftsrat an der beschlossenen Ansparung der Mittel über mehrere Jahre festhält, gehen die übertragenen Mittel am Ende des Folgejahres in den Gesamthaushalt der Stadt. Wir hätten sie verloren“, erklärt Gülland in seinem Widerspruch das Dilemma. Im Ortschaftsrat aber stieß dies am Mittwochabend auf wenig Gegenliebe.
„Die Finanzordnung gestattet das Ansparen wohl nicht“, fasste Klaus Gatter (WLS), der den erkrankten Gülland vertrat, die Ausgangslage zusammen. Er selbst wolle dennoch an dem Vorhaben festhalten. „Dann müssen wir eben noch mal einen Vorstoß unternehmen, um das zu ändern.“
Ortschaftsräte halten trotz Rechtslage an der Ansparung fest
„Das Ansparen ist eine gute Idee“, betonte auch Werner Rauball (Kommunal.Sozial). Wenn die gegenwärtige Rechtslage das nicht zulasse, müsse man das eben ändern.
Rauball schlug dazu ein Gespräch der Ortsbürgermeister mit dem Oberbürgermeister vor. „Wir sollten schon darüber nachdenken, solch ein großes Fest durch das Ansparen von Mitteln vorzubereiten.“ Ähnlich sah das die übergroße Mehrheit der Ortschaftsräte, die dem Antrag in unveränderter Form erneut zustimmte.
Weniger Geld für andere Vorhaben?
Bleibt die Frage: Wie will man die 800-Jahr-Feier finanzieren, wenn es bei der aktuellen Regelung bleibt? „Dann können wir nur Brauchtumsmittel der Jahre 2023 und 2024 dafür verwenden“, sagte Gatter. Doch dürfte dann für andere Vorhaben wenig Geld übrigbleiben. (mz)
