Warum Stadt Aschersleben weiter sparen muss

Aschersleben/MZ - Es bleibt dabei - wenn’s ums Geld geht, muss die Stadt Aschersleben auch in den kommenden Jahren jeden Euro und jeden Cent nicht nur einmal umdrehen. Gegenwärtig werden die Haushaltssatzung und die Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts für die Jahre bis 2030 in den Fachausschüssen und Ortschaftsräten diskutiert.

Der Blick zurück besagt, dass die Stadt Aschersleben bei ihrer Eröffnungsbilanz im Jahr 2013 zu begleichende Investitionskredite in Höhe von rund 69 Millionen Euro angehäuft hatte. Durch Tilgungen und im Rahmen der Teilnahme am Teilentschuldungsprogramm Stark II des Landes Sachsen-Anhalt soll dieser Schuldenstand bis Ende 2022 auf etwa 46 Millionen Euro abgeschmolzen werden.

Die Höhe der sogenannten Liquiditätskredite, auch als Kassenkredite bezeichnet, mit denen laufende Verwaltungsausgaben gedeckt werden, betrug am Ende des vergangenen Jahres rund 10,5 Millionen Euro. Seit dem Jahr 2017 ist ein deutlicher Abbau der Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung erkennbar, heißt es in der aktuellen Beschlussvorlage zum Haushaltskonsolidierungskonzept.

So sei im Jahr 2018 die Liquiditätshilfe von verbundenen Unternehmen in Höhe von 400.000 Euro zurückgezahlt worden. Die letzte Rate für die Rückzahlung der Liquiditätshilfe vom Land wurde 2019 getilgt, so dass insoweit keine finanziellen Verpflichtungen gegenüber Dritten mehr bestehen, heißt es aus dem Ascherslebener Rathaus.

In Sachen der freiwilligen Leistungen der Stadt, die nicht per Gesetz für die Kommunen verpflichtend sind, soll sich in den kommenden Jahren erst einmal nichts ändern. Allerdings heißt es an einer Stelle der Beschlussvorlage auch: „Auf die Übernahme neuer zusätzlicher Aufgaben, die nicht durch Gesetz oder Vertrag vorgegeben sind, ist weitestgehend zu verzichten.“

So sind die Zuschüsse an Kultur-, Sport- und soziale Vereine inzwischen auf fünf Euro pro Kopf und Jahr abgesenkt worden. Die Anpassung in den Ortschaften erfolgte sukzessive mit dem Auslaufen der entsprechenden Regelungen in den jeweiligen Gebietsänderungsverträgen. Außerdem wurden die sogenannten Verfügungsmittel für den Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben und davon abgeleitet für die Ortsbürgermeister der Ascherslebener Ortsteile auf 31 Cent pro Einwohner und Jahr abgesenkt. Gleichzeitig habe im Bereich der freiwilligen Aufgaben auch die Abgabe des Frauenhauses in freie Trägerschaft zur Reduzierung der Ausgaben geführt - immerhin um rund 58.300 Euro pro Jahr.

Geht es um künftige Investitionen, will sich die Stadt auch in nächster Zukunft auf die Bereiche Bildung, Stadtentwicklung, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung oder der Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, die Erfüllung von vereinbarten und noch offenen Maßnahmen aus den Verträgen zur Eingemeindung der Ortschaften und auf Investitionen zu mittel- und langfristen Einsparungen beschränken. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit gehören übrigens auch der Erhalt und die Sanierung der Brücken, der Hochwasserschutz, Maßnahmen gegen die Vernässung und Investitionen in die Infrastruktur und Ausrüstung der Feuerwehren.