Stadtrat Aschersleben: Stadtrat Aschersleben: CDU holt FDP-Mann ins Boot

aschersleben/MZ - Am Dienstag konstituiert sich der neue Ascherslebener Stadtrat. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Saal des Rathauses. Gegen 19 Uhr wird es eine Bürgerfragestunde geben.

Auf die Stadträte - die wieder- und neugewählten - warten allein im öffentlichen Teil der Sitzung 30 Tagesordnungspunkte. Die meisten sind Personalentscheidungen, wie die künftige Besetzung der Fachausschüsse, Aufsichtsräte und Betriebsausschüsse sowie die Abordnung von Vertretern der Stadt in Vorstände oder Kuratorien von Verbänden und Stiftungen. Außerdem müssen die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortschaftsräten offiziell bestätigt werden.

Die Mitglieder des Stadtrats werden auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet.Anschließend wählen sie den Vorsitzenden des Stadtrates.

Der Vorsitzende des Stadtrats gibt die Bildung von Fraktionen und die Namen der Fraktionsvorsitzenden bekannt. Danach wird über die Sitzordnung im neuen Stadtrat abgestimmt.

Im Tagesordnungspunkt 12 wird über die Gültigkeit der Wahlen in allen Ortsteilen abgestimmt, bevor zwei Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrats gewählt werden. Es folgt die Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen für sieben Ausschüsse und zwei Betriebsausschüsse. Insgesamt umfasst die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung 30 Punkte.

Für einige ist es eine Überraschung, dass sich der neugewählte CDU-Stadtrat Thomas Leimbach um das Amt des Vorsitzenden des Stadtrats bewirbt. Wird er heute gewählt, tritt er die Nachfolge von Horst Hartleib (Widab) an, der als ältestes Stadtratsmitglied zunächst die Sitzung leiten wird. Auch für Hartleib sei es einigermaßen überraschend, dass sich Leimbach trotz seines Landtagsmandats und als Anwalt in eigener Kanzlei auch noch das Amt des Vorsitzenden des Stadtrats aufbürden wolle, sagte er gestern. Dabei gilt die Wahl von Leimbach als relativ sicher, ist es doch so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz, dass die stärkste Fraktion den Vorsitzenden stellt. Und da hat die CDU bekanntlich die Widab (Wählerinitiative Die Ascherslebener Bürger) bei den jüngsten Wahlen überflügelt.

Das Stimmenverhältnis zwischen den beiden stärksten Fraktionen, der Widab und der CDU, dürfte sich heute noch einmal zugunsten des Wahlsiegers verschieben. Grund ist, dass man gemeinsam mit dem einzigen im Stadtrat vertretenen FDP-Stadtrat eine gemeinsame Fraktion bilden will. Damit bringt es die Fraktion CDU/FDP auf 14, die Widab auf zehn Stimmen. Er sei von beiden Fraktionen auf eine fraktionelle Zusammenarbeit angesprochen worden, erklärte gestern Andreas Knoche (FDP). Nach einem ersten Angebot durch die Widab habe „der See allerdings geruht“. Die Konstellation ist allerdings nicht ganz neu. Schon in den 1990er- Jahren gab es eine gemeinsame Fraktion.

Zu erwarten ist auch, dass die SPD wieder eine gemeinsame Fraktion mit Gundel Jahn von Bündnis90/Die Grünen eingeht. Zumindest hatten beide Seiten schon kurz nach der Wahl im Mai ihr Interesse an der Fortführung der gemeinsamen Arbeit bekundet.

Selbstständige Fraktionen bilden demnach die Widab und DieLinke. Letztere ist mit sieben Sitzen die drittstärkste Kraft im Ascherslebener Stadtrat. Ohne Fraktionsstatus ist die NPD mit einem Sitz im Stadtrat vertreten.

Eröffnet wird die heutige Stadtratssitzung durch Oberbürgermeister Andreas Michelmann, dessen derzeitige Amtszeit im kommenden Jahr zu Ende geht. Der könnte angesichts der stärker gewordenen CDU in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat etwas mehr Gegenwind bekommen. Zumindest hat der designierte CDU-Fraktions-Chef Ralf Klar am vergangenen Freitag gegenüber der MZ angekündigt, angesichts der städtischen Schulden und des Haushaltsdefizits künftige Investitionen besonders genau unter die Lupe nehmen zu wollen. So hatte sich die CDU in jüngerer Vergangenheit beispielsweise gegen den Bau der Sporthalle im Bestehornpark ausgesprochen, war aber gescheitert.