Alte Hobelei Aschersleben: Alte Hobelei Aschersleben: Ausbau sorgt für Streit um Haushalt

Aschersleben - Dass die Alte Hobelei auf dem Gelände des ehemaligen Wema-Werks in der Magdeburger Straße zu einer Veranstaltungsstätte ausgebaut wird, ist eine vom Ascherslebener Stadtrat beschlossene Sache. Trotzdem beschäftigt das Projekt den Stadtrat und seine Ausschüsse auch weiterhin. Am Montagabend debattierten die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses. Ihnen lagen zwei Anträge vor, über die abzustimmen war.

So beantragte die CDU/FDP-Fraktion, die Haushaltsstelle für die Mittel zum Ausbau der Hobelei mit einem Sperrvermerk zu versehen. Solange, bis dem Stadtrat ein Nutzungskonzept und eine Aufstellung der zu erwartenden Folgekosten vorgelegt werden. Das würde bedeuten, dass das im städtischen Haushalt eingeplante Geld für den Ausbau erst einmal auf Eis gelegt werden würde und die Arbeiten zumindest bis zur Vorlage der geforderten Unterlagen nicht beginnen könnten.

Während der Ausschusssitzung legte der Vorsitzende der Fraktion SPD/Grüne seinerseits einen weiteren Antrag auf den Tisch. Darin wird ebenfalls ein Nutzungskonzept und eine Aufstellung der Folgekosten, die zur Unterhaltung der künftigen Veranstaltungsstätte von der Stadt aufgebracht werden müssen, eingefordert. Allerdings verzichten SPD und Grüne in ihrem Antrag auf einen Sperrvermerk, setzten dafür spätestens den 30. Juni als Termin für die Vorlage der Konzepte. Damit wären die Gelder bereits vor diesem Termin frei.

Die Stadtverwaltung hatte bisher immer damit argumentiert, dass es sich beim Ausbau der Alten Hobelei lediglich um einen Ersatzbau für den inzwischen gesperrten Saal der „Melle“ handele und damit sowohl Nutzung und Unterhaltungskosten zumindest in etwa feststehen würden. Das bezweifelt die CDU/FDP-Fraktion vehement.

Zum Antrag von SPD/Grüne sagte der Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Ralf Klar, dass er diese Vorgehensweise nicht nachvollziehen könne. „Das heißt doch, wir fangen mal an zu bauen und machen uns erst später Gedanken darüber, wie wir das Gebäude nutzen und was es uns später kosten wird“, so Klar.

Oberbürgermeister Andreas Michelmann verteidigt dagegen die geplante Vorgehensweise. Ihm gehe es darum, die erwartete Bereitstellung von Fördermitteln in Höhe von einer Million Euro für das 1,5-Millionen-Projekt nicht durch eine Verzögerung des möglichen Baubeginns zu gefährden. Die Baugenehmigung liege übrigens seit vergangenem Freitag vor, so Michelmann.

Am Ende stimmten die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses mehrheitlich gegen den Antrag von CDU/FDP und für den Antrag von SPD/Grüne. Beide Anträge stehen zur endgültigen Entscheidung heute noch einmal auf der Tagesordnung des Stadtrates. Dessen öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Ascherslebener Rathaus. (mz)