Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Wie die Kultur im Land einfach verschwunden ist

Magdeburg - In Sachsen-Anhalt gibt es seit anderthalb Wochen kein klassisches Kultusministerium mehr. Das heißt, die Verwaltung arbeitet weiter, aber sie weiß nicht, unter welchem Herrn. Wer dieser Tage auf die Website des bisherigen Kultusministeriums klickt, findet einen „Minister für Bildung“, aber nicht für Kultur. Auch in der Staatskanzlei ist nichts zu entdecken. Wer sich dorthin wendet, erhält den Hinweis auf Medienpolitik, Energiepolitik und internationale Zusammenarbeit. Kurzum: Die Kultur ist ...

Von Christian Eger 04.05.2016, 17:23

In Sachsen-Anhalt gibt es seit anderthalb Wochen kein klassisches Kultusministerium mehr. Das heißt, die Verwaltung arbeitet weiter, aber sie weiß nicht, unter welchem Herrn. Wer dieser Tage auf die Website des bisherigen Kultusministeriums klickt, findet einen „Minister für Bildung“, aber nicht für Kultur. Auch in der Staatskanzlei ist nichts zu entdecken. Wer sich dorthin wendet, erhält den Hinweis auf Medienpolitik, Energiepolitik und internationale Zusammenarbeit. Kurzum: Die Kultur ist verschwunden.

Das wird sie voraussichtlich bis zur Kabinetts-Sitzung am Dienstag nächster Woche sein; in welcher Gestalt sie dann auftaucht, ist offen. Vieles spricht dafür, dass die Kompetenzen zwischen der Staatskanzlei und ihrem Minister Rainer Robra (CDU) und dem neuen Bildungsminister Marco Tullner (CDU) gesplittet werden (die MZ berichtete). Die für das Grundsätzliche und sozusagen für die Hochkultur zuständigen Referate 41 (Kulturpolitik) und 42 (Musik, Theater, Orchester, Kunst etc.) der alten Kulturabteilung würden demnach künftig aus der Staatskanzlei in der Magdeburger Hegelstraße und die für Steine (Denkmalpflege) und Soziokultur (samt Literatur und Bibliotheken) zuständigen Referate 43 und 44 von der Turmschanzenstraße aus verwaltet. Die Stiftungen wird man wohl nach Schönheit und erhoffter internationaler Strahlkraft sortieren.

Schrumpf-Kultus-Ressort?

Dabei bräuchte gar nichts sortiert werden, weil im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, dass „der Bereich Kultur in die Staatskanzlei“ zieht. Was sich da zur Zeit parteitaktisch in den CDU-Kulissen abspielt, ist nicht ganz eindeutig. Ob da tatsächlich Marco Tullner, der nicht nur ein einsamer höherer Schulaufseher sein will, mit einem Schrumpf-Kultus-Ressort befriedet werden will - oder nicht. Fakt ist, dass mit dem Umzug der Kultur in die Staatskanzlei dort der neue Posten eines Kulturstaatssekretärs geschaffen werden soll; den hatte es zuvor nie gegeben. Im Kultusministerium gab es stets nur einen Staatssekretär, der vor allem für die Bildung zuständig war. Und weil die vielen Kultusminister in Sachsen-Anhalt vor allem aus der „Bildung“ kamen, hatte man an der Spitze des Ministeriums stets zwei Schul-, aber nie einen wirklichen Kulturexperten.

Mithin würde das geschredderte Kulturressort künftig über zwei Staatssekretäre verfügen: einen im Haus Tullner, den anderen in der Abteilung Robra. Dieser Posten wird von der CDU besetzt. Die hat zur Zeit im Landtag nur den bisherigen Kulturausschuss-Vorsitzenden Gunnar Schellenberger als Kulturexperten zu bieten. Weil ein Staatssekretär sein Landtagsmandat ablegen muss, würde die Personalie das Nachrücken eines CDU-Mannes in den Landtag ermöglichen, was wohl manchen Parteifreund sehr interessieren wird. Wie auch immer die Verteilung der Posten und Sachen ausfällt: Sachsen-Anhalt beträte mit dem Zerstückeln des Kultusministeriums Neuland. Und zwar eines, das die deutschlandweit voranschreitende landespolitische Marginalisierung von Kultur auf die Spitze treibt.

Ressort wird strukturell aufgelöst

Man verschiebt nicht einfach das Ressort als Anhängsel irgendwohin, sondern löst es strukturell auf. Das geschieht mit dem Hinweis, dass die Kultur damit aufgewertet, nämlich zur „Chefsache“ erklärt würde. Das ist Augenwischerei. Erstens ist grundsätzlich alles, was in einer Regierung verhandelt wird, Chefsache, wenn es denn eine sein soll: Der Ministerpräsident hat die Richtlinienkompetenz. Zweitens, heißt Chefsache ja nur, dass hier das Interesse des Chefs durchschlägt. Für die Kultur geht so etwas nur gut, wenn ein Chef eine nähere Kenntnis von Kunst und Kultur besitzt, wie es etwa bei Klaus Wowereit als Regierendem Bürgermeister von Berlin der Fall war. Dass zum Beispiel in Sachsen-Anhalt die Digitalisierung von der Staatskanzlei aus - also sozusagen als Chefsache - betrieben wird, hat dieser keinesfalls geholfen. Das Land hinkt hinterher.

Olaf Zimmermann dagegen

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, der als vormaliger Moderator des sachsen-anhaltischen Kulturkonvents die Verhältnisse bestens kennt, hält die Zerstückelung des Kultusministeriums für „falsch“. Sie passe aber in den Trend. Entweder würde die Kultur heute in Massen-Ministerien abgeschoben oder als Anhängsel an die Regierung gebunden, sagt Zimmermann. So gibt es in Nordrhein-Westfalen ein Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes. Dort hatte man die Kultur unter dem CDU-Ministerpräsidenten Rüttgers auch einmal von einem Staatssekretär, nämlich Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff, gestalten lassen. Aber dann habe man sich vom Chefsache-Modell wieder verabschiedet, auch in Schleswig-Holstein. Ein selbstständiges Kultusministerium gibt es heute nur noch in Hamburg.

Die Länder sind schwach

Er werde oft gefragt, sagt Zimmermann, warum der Bund in Sachen Kultur immer stärker und lauter auftrete, obwohl die Kultur ja die eigentliche, unteilbare Kernkompetenz eines jeden Bundeslandes sei: die viel zitierte „Kulturhoheit der Länder“. Aber: „Der Bund ist so stark, weil die Länder so schwach sind“, sagt Zimmermann. „Sie bringen sich langfristig um ihre kulturelle Eigenständigkeit.“ In der sachsen-anhaltischen Lösung etwas Gutes zu sehen, „dafür fehlt mir die Phantasie“, sagt er. Auch der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt. Unter der Zeile „Kultur lässt sich nicht spalten“ erinnerte sie am Mittwoch daran, dass laut Koalitionsvertrag Kultur eng mit der Bildung verbunden werden sollte.

Zimmermann hält das alles für falsche Signale in einem Land, das gesellschaftlich vor einem „tiefgreifenden Umbruch“ stehe. „Statt zu zeigen: Wir haben Gutes zu bieten, lasst uns die Kräfte bündeln, setzt man auf Zersplitterung.“ (mz)