Neumanns Kulturetat steigt weiter

Berlin/dpa. - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) äußerte sich erfreut über das «exzellente Ergebnis für die Kultur» anlässlich der Beratungen seines Etats am Mittwoch im Bundestag. «Viel Neues und Wichtiges konnte mit Hilfe der Parlamentarier auf den Weg gebracht werden. Dies ist für mich Ansporn, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen.»

Seine Unionskollegen im Parlament meinten dazu, Neumann beweise mit diesem Haushalt «einmal mehr, dass er der effektivste Kulturförderer Deutschlands ist». Den Löwenanteil der Kulturausgaben in Deutschland, wo Kultur in erster Linie Ländersache ist, bestreiten allerdings nach wie vor die Länder und Kommunen mit noch einmal rund 7 Milliarden Euro. «Geld ist für die Kulturförderung nicht alles, aber ohne Geld ist alle Kulturpolitik nichts», meinte der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Wolfgang Börnsen.

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Kampeter, meinte, mit der erneuten Steigerung des Kulturhaushalts erhalte die deutsche Kulturnation trotz der globalen Auswirkungen der Finanzkrise die erforderliche Unterstützung aus dem Bundeshaushalt. Damit stünden jetzt für Kultur und Medien «200 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im letzten Regierungsjahr von Rot-Grün 2005».

Mit der Erhöhung des Kulturetats um mehr als 20 Prozent seit dem Amtsantritt von Neumann im Herbst 2005 betone die Union, «welch hohe Bedeutung die Kultur für die Unionsfraktion hat». Dabei sei auch die Qualität der Kulturpolitik gesteigert worden, meinte Kampeter.

Die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 erhält zusätzlich 5 Millionen und damit insgesamt 18 Millionen Euro vom Bund, «so viel wie keine Kulturhauptstadt bisher», wie die Union betont. Für das in Berlin geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal werden bis zu 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt (statt der bisher veranschlagten 5 Millionen). Damit soll auch «eine eigene Würdigung des Beitrags der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit» in Abstimmung mit der Stadt Leipzig und dem Land Sachsen geprüft werden.

Die Bundeskulturstiftung wird mit einer weiteren Million Euro ausgestattet, so dass ihr im nächsten Jahr rund 36 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um 600 000 auf rund 8,2 Millionen Euro erhöht worden, allerdings «in Erwartung effizienterer Strukturveränderungen durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten». Das Jüdische Museum in Berlin erhält sechs Millionen Euro für einen Erweiterungsbau.

Außerdem konnte laut Neumann die Fortführung des äußerst erfolgreichen Deutschen Filmförderfonds in Höhe von 60 Millionen Euro jährlich von 2010 bis 2012 im Haushalt fest eingeplant werden. Seit Einführung des Fonds im Jahr 2007 sei der Filmstandort Deutschland bis heute mit rund 540 Millionen Euro gestärkt werden.