Verteidigungsministerin: Verteidigungsministerin: Von der Leyen will Bundeswehr deutlich vergrößern

Berlin - Je länger sie dabei ist, umso militärischer gibt sich Ursula von der Leyen. Seit einiger Zeit teilt die Verteidigungsministerin Neuigkeiten bei der Bundeswehr nicht nur in Pressekonferenzen, Interviews oder notfalls im Bundestag mit. Sie wendet sich mit der traditionsreichen Einrichtung des „Tagesbefehls“ direkt an die Truppe und ihre zivilen Mitarbeiter.

Mit Datum vom 10. Mai ordnet die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt nun eine „Trendwende“ an. Nicht die erste. Die Armee soll nicht mehr schrumpfen, sondern wachsen. Bisher ging es um den Etat, dann um das Material, nun ist das Personal dran. Die Probleme mit dem aktuell größten und schwierigsten Rüstungsprojekt, dem neuen Transportflugzeug A 400M, kann sie allerdings nicht so einfach weg befehlen.

„Beginnend ab 2017 planen wir mit der Trendwende Personal, in ausgewählten Bereichen der militärischen und zivilen Strukturen, die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen, die Robustheit zu stärken und neue Fähigkeiten aufzubauen“, heißt es in dem Dokument. Die Truppe sei in der jüngsten Zeit „gefordert worden wie selten“, sagte die CDU-politikerin bei der Vorstellung ihrer Pläne. Ob der Einsatz bei der Flüchtlingskrise im Inland und bei der Überwachung der Seewege im Ausland, den neuen Cyber-Fähigkeiten zur Abwehr von Angriffen aus dem Internet oder die zusätzliche Präsenz in der Nato-Speerspitze in Osteuropa – alles das sei mit dem bisherigen Personal in Zukunft nicht mehr zu schaffen.

Zurzeit hat die Bundeswehr eine Sollstärke von 185 000. Tatsächlich im Dienst sind aber nur 177 000 Soldatinnen und Soldaten. Die Trendwende umfasst laut Tagesbefehl „einen prognostizierten Bedarf“ von rund 14 300 Soldaten und 4400 Zivilbeschäftigten – bis 2023. „Realisiert werden im gleichen Zeitraum rund 7000 neue militärische Stellen“, heißt es. Im Klartext: Nur die Hälfte des Aufwuchses ist tatsächlich Zuwachs. Die anderen 50 Prozent werden durch Umorganisation oder die Verlängerung von Dienstzeiten in den Bereichen mit besonders hohem Bedarf erzielt. Insgesamt sind 96 Einzelmaßnahmen geplant, darunter zusätzliche 3500 feste Stelle für freiwillig Wehrdienst Leistende.

Das Zauberwort im neuen Konzept aber heißt „atmender Personalkörper“. Es steht nicht im Befahl für die Truppe. Die Ministerin hat den schönen Begriff nur in ihrer Mitteilung für die Öffentlichkeit gebraucht. Er soll heißen, dass es keine feste Zielzahl bei der Truppenstärke mehr gibt. Vielmehr wird der Bedarf jährlich ermittelt.

Beim ersten Bekanntwerden der Pläne hatte die Opposition erfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, weil die Truppenstärke sich nach dem Grundgesetz aus dem Haushaltsplan ergeben muss. Dem will die Ministerin nun durch ein neues „Personalboard“ Rechnung tragen, dem zwei ihrer Staatssekretäre sowie der Generalinspekteur angehören. Das Gremium soll, so der Tagesbefehl, „nicht nur den Personalbedarf jährlich erläutern und nachvollziehbar begründen, sondern gleichzeitig Aussagen zur Realisierungsplanung machen“. Auf diese Angaben soll der Bundestag bei seiner Beschlussfassung „zurückgreifen“.

Während Ursula von der Leyen ihre Zukunftspläne erläutert, hat ihr aktuell wichtigster Lieferant mit der Gegenwart zu tun. Ein Sprecher des Airbus-Konzerns trat Spekulationen entgegen, in der Bundeswehr werde erstmals die Möglichkeit diskutiert das Projekt des neuen Transportflugzeugs A 400M könnte scheitern. Die Firma hatte zuvor bestätigen müssen, dass es gravierende Probleme mit Materialverschleiß und Hitzebeständigkeit der Triebwerke gebe. Konzernchef Tom Enders sprach von einer „ernsten Herausforderung für die Produktion und die Auslieferung an die Kunden“.