Unter Korruptionsverdacht

Umstrittener Frankfurter OB will Ende Januar 2023 abtreten

Er wolle Frankfurt „ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen“, teilt Peter Feldmann mit. Der SPD-Politiker steht unter Korruptionverdacht - jüngst hagelte es für einen sexistischen Spruch Kritik.

Von dpa Aktualisiert: 05.07.2022, 11:59
Zuletzt forderte sogar Peter Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt.
Zuletzt forderte sogar Peter Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt. Boris Roessler/dpa

Frankfurt/Main - Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rückzug für Anfang 2023 angekündigt. Er werde im kommenden Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, teilte der wegen Korruptionsverdachts angeklagte SPD-Politiker mit.

„Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben“, erklärte er. Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden.

Der 63-Jährige ist im Zusammenhang mit der Awo-Affäre angeklagt und war zudem in den vergangenen Wochen durch weitere Ausrutscher ausgefallen. Zuletzt forderte sogar Feldmanns eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt.

Im Fokus: das Gehalt von Feldmanns Frau

Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen“ wollen.

Ende Mai ließ das Landgericht Frankfurt die Anklage zu, damit muss Feldmann vor Gericht. Termine dafür stehen bislang noch nicht fest. Feldmann bestreitet die Vorwürfe.

Auftritte zum Kopfschütteln

Zuletzt löste der OB mehrfach Kopfschütteln aus. So tauchte ein Video mit einem sexistischen Spruch von Feldmann auf.

Zudem hatte das Stadtoberhaupt auf der Feier zum Europapokalsieg von Eintracht Frankfurt im Römer unter anderem dadurch für Irritationen gesorgt, als er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten, was von vielen als egoistisch und selbstgefällig bewertet wurde.

Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei der Party, und auch für seinen Spruch im Flieger entschuldigte er sich. Der Fußball-Bundesligist ließ Feldmann derweil wissen, dass das Stadtoberhaupt im Stadion nicht mehr willkommen ist.