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Täglich neue Skandale Täglich neue Skandale: Donald Trump in der Abwärtsspirale

Von Karl Doemens 17.05.2017, 18:41
US-Präsident Donald Trump am Weißen Haus.
US-Präsident Donald Trump am Weißen Haus. AFP

Washington - Donald Trump strahlte über beide Ohren. Am Dienstagmittag stand der Präsident der größten Demokratie der Welt im fensterlosen Roosevelt Room des Weißen Hauses neben dem autokratischen Herrscher der Türkei und genoss die Schmeicheleien seines Gastes. „Mein lieber Freund“, hob Recep Tayyip Erdogan an: „Ich möchte Ihnen noch einmal zu dem legendären Triumph bei den Wahlen gratulieren.“ Erdogan pries die gemeinsamen Werte der Türkei und der USA.

Doch kaum hatte der Sultan vom Bosporus Trump „mit seiner ganzen Familie“ in die Türkei eingeladen, wurde der US-Präsident wieder von der amerikanischen Wirklichkeit eingeholt. Ob er denn tatsächlich dem russischen Außenminister sensible Geheimdienstinformationen verraten habe, rief ihm ein Reporter beim Herausgehen zu. „Nun, wir hatten ein sehr, sehr erfolgreiches Treffen mit dem Außenminister Russlands“, antwortete Trump und stammelte etwas vom gemeinsamen Kampf gegen den Terror. „Wir werden großen Erfolg in den nächsten Jahren haben“, prophezeite Trump.

Nachrichtenbombe nach Erdogan-Treffen

Danach sieht es freilich gerade gar nicht aus. Wenige Stunden nach dem Treffen mit Erdogan explodierte in Washington die bislang größte Nachrichtenbombe der chaotischen Amtszeit des Ex-Reality-TV-Stars. Die „New York Times“ berichtete, Trump habe bei einem Vier-Augen-Gespräch im Februar den damaligen FBI-Chef James Comey aufgefordert, die Ermittlungen gegen seinen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. „Ich hoffe, Sie können das lassen. Er ist ein guter Kerl“, soll Trump gesagt haben. Andere Zeitungen und Fernsehstationen fanden Informanten, die diese Darstellung trotz eines eiligen Dementis der Regierung bestätigen. Die jüngste Enthüllung hat aus mehreren Gründen gewaltige Sprengkraft. Kann das Gespräch belegt werden, liefert es den ersten handfesten Beleg für einen Amtsmissbrauch des Präsidenten. Die Behinderung der Justiz ist in den USA ein Straftatbestand.

Zudem wirkt die Episode wie eine Klammer, die sämtliche aktuellen Affären Trumps zusammenbindet. Von Anfang an stand die Präsidentschaft im Schatten merkwürdiger Russland-Verbindungen. Ex-Sicherheitsberater Flynn musste seinen Hut nehmen, nachdem herauskam, dass er heimlich mit dem russischen Botschafter über eine Aufhebung der Sanktionen verhandelte. FBI-Chef Comey sollte die Russen-Connection untersuchen – bis er in der vorigen Woche von Trump gefeuert wurde.

Am Montag kam heraus, dass Trump am Tag zuvor bei einem Treffen mit Moskaus Außenminister Sergej Lawrow israelische Geheimdienst-Erkenntnisse über einen Anschlagsplan der Terrormiliz IS ausgeplaudert hat. Und nun auch noch die mögliche Behinderung einer Ermittlung. Die Geschichte in der „New York Times“ basiert auf einem Gesprächsmemo, das Comey unmittelbar nach dem Treffen mit Trump im Februar angefertigt haben soll. Solche Protokolle hat der FBI-Chef regelmäßig verfasst. Allerdings liegt der Zeitung das Papier nicht vor. Dem Bericht zufolge regte Trump in dem Gespräch sogar an, der FBI-Chef solle Journalisten, die vertrauliche Informationen veröffentlichen, verhaften und ins Gefängnis werfen. So wie in der Türkei. Noch aber funktioniert in den USA die Gewaltentrennung.

Attacke auf kurdische Demonstranten

Als am Dienstag Erdogan-Schläger mit Bodyguard-Anzügen urplötzlich kurdische Demonstranten vor der türkischen Botschaft in Washington attackierten, ging die Polizei dazwischen und drängte die Angreifer zurück. Die amerikanischen Zeitungen drucken täglich neue Enthüllungen, die ihnen offenbar von frustrierten Regierungsbeamten zugespielt werden. Das Bild, das dort aus dem Inneren des Weißen Hauses gezeichnet wird, ist erschreckend. Die Stimmung des Präsidenten sei düster und bitter, heißt es. Er beschimpfe selbst seine engsten Mitarbeiter als inkompetent.

„Offensichtlich befinden sie sich in einer Abwärtsspirale“, sagte der einflussreiche republikanische Kongressabgeordnete Bob Corker, und Mitch McConnell, der Mehrheitsführer im Senat, forderte „ein bisschen weniger Drama“ aus dem Weißen Haus. Erste Demokraten fordern ein Amtsenthebungsverfahren. Fraktionschefin Nancy Pelosi will zunächst einen unabhängigen Ermittler für die Trump-Russland-Verbindung durchsetzen. Dafür braucht sie die Republikaner. „Ich denke, es ist zu früh, über eine Amtsenthebung zu reden“, sagt Fraktions-Geschäftsführer Steny Hoyer: „Wir müssen erst die Fakten zusammenbekommen.“ Das aber scheint nur eine Frage der Zeit.