Russland: Russland: Duma ebnet Weg für längere Amtszeit des Präsidenten

Moskau/dpa. - Für dieVerfassungsänderung stimmten am Freitag in Moskau 388 der insgesamt450 Abgeordneten, wie die Agentur Interfax meldete. Die zweite undentscheidende dritte Lesung sind für kommenden Mittwoch vorgesehen.Die Amtszeit soll von vier auf sechs Jahre verlängert werden.

Es wird spekuliert, dass die Änderung Teil eines Planes seinkönnte, mit dem Medwedews Vorgänger Wladimir Putin vorzeitig in dasPräsidentenamt zurückkehrt. Offiziell lautete die Begründung, mit derÄnderung ließen sich die langfristigen Programme zur Entwicklung desLandes besser umsetzen. Zum Inkrafttreten müssen auch derFöderationsrat sowie zwei Drittel der Regionalparlamente dieVerfassungsänderung genehmigen.

Die Abgeordneten stimmten auch für die Verlängerung der Duma-Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Zudem ist derRegierungschef verpflichtet, in Zukunft einmal pro Jahr dem Parlamenteinen Rechenschaftsbericht vorzulegen.

In Russland muss der Präsident auch weiterhin nach zwei Amtszeitenin Folge abtreten und darf erst nach einer Unterbrechung wiederkandidieren. Deshalb durfte der populäre Putin nach acht Jahren alsKremlchef im Frühjahr nicht wieder zur Wahl antreten. Er schlugstattdessen seinen Wunschnachfolger Medwedew vor. Eine Rückkehr inden Kreml hat Putin bisher nicht ausgeschlossen.