Kommentar zum Besuch der Bundeskanzlerin in Heidenau: Kommentar zum Besuch der Bundeskanzlerin in Heidenau: Angela Merkels verwunderliches Schweigen

Berlin - So viel mal vorweg: Angela Merkel ist, was den Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit und den daraus zu ziehenden Konsequenzen angeht, über jeden Zweifel erhaben. Sie hat sich stets klar zu Israel bekannt. Sie hat den rechtslastigen Abgeordneten Martin Hohmann aus der Partei gedrängt und die CDU enorm sensibilisiert. Sie hat den Hass in den Herzen von Pegida benannt. Nie war die Kanzlerin rhetorisch vage, um so die Leimrute nach rechten Wählerstimmen auslegen zu können.

Umso verwunderlicher mutete zuletzt ihr Schweigen zur rassistisch motivierten Gewalt vor Flüchtlingsunterkünften an. Merkels bevorstehender Besuch in Heidenau wirkt da wie unfreiwillig, weil ihm die vielfache Aufforderung vorausging, nun endlich Flagge zu zeigen. Die Sache wird auch dadurch nicht besser, dass Vizekanzler Sigmar Gabriel schon am Montag an Ort und Stelle war und kernige Worte („Pack“) fand.

Entscheidend wird sein, dass die Regierungschefin begreift, in welcher Lage sich das Land befindet, und dieses Verständnis auch zeigt. Sie muss häufiger dahin gehen, wo es wehtut. Wie zum Beispiel nach Duisburg, wo es ebenfalls Probleme gibt, wenn auch andere als in Heidenau. „Wir können nicht im Normalmodus weitermachen“, hat Merkel im Problem-Stadtteil Marxloh selbst gesagt und damit das komplizierte deutsche Bau- und Planungsrecht beim Bau von Flüchtlingsunterkünften gemeint. Doch der Satz gilt in umfassenderem Sinne. Die Flüchtlingsfrage und die Stimmung in Teilen des Ruhrgebiets verweisen auf einen brüchigen sozialen Frieden und einen schwindenden politischen Grundkonsens.

Die Republik steht an einer Wegmarke. Wenn Merkel glaubt, dem lasse sich mit moderierender Passivität begegnen, wie wir sie von ihr kennen, dann irrt sie. Sie muss ihren Politikstil ändern, dem das Zögern vor Heidenau zuzuschreiben war. Sonst gerät das Land weiter ins Schlingern.