Hintergrund Hintergrund: Die Ergebnisse des NATO-Gipfels in Riga
Hamburg/dpa. - Auf dem NATO-Gipfel in der lettischen HauptstadtRiga wurden folgende Ergebnisse bekannt gegeben:
- Die Mitgliedstaaten bekräftigten die Beistandspflicht in Notfällenbeim Einsatz in Afghanistan. Einige Alliierte, darunter Frankreich,sagten mehr Engagement zu, so dass nun 22 000 der insgesamt 32 000Soldaten der Schutztruppe ISAF besser eingesetzt werden können.Deutschland bot trotz des Drucks der USA keine Ausweitung desEinsatzes der Bundeswehr-Soldaten an.
- Für den Krieg in Afghanistan soll eine Kontaktgruppe eingesetztwerden. In dieser werden unter anderem die Vereinten Nationen, die EUund die Weltbank regelmäßig ihr Vorgehen in Afghanistan koordinieren.
- Bis 2009 soll die Strategie des Militärbündnisses grundlegenderneuert werden. Bei einem Treffen im Frühjahr 2008 soll dieAusarbeitung beginnen. Die neue Strategie könne ein Jahr später zurFeier des 60. NATO-Jubiläums beschlossen werden.
- Die Konferenz machte Kroatien, Albanien und Mazedonien Hoffnungenauf einen Beitritt zur Allianz. Beim nächsten Gipfel im Frühjahr 2008soll entschieden werden, welcher dieser drei Staaten zum Beitritteingeladen wird. Serbien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro wurdeeine «Partnerschaft für den Frieden» angeboten. Mit der Ukraine undGeorgien soll der «intensivierte Dialog» fortgesetzt werden.
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