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Schröder und Müntefering Gerhard Schröder und Franz Müntefering kritisieren Martin Schulz

Von Tobias Peter 28.09.2017, 19:14
Gerhard Schröder (links) und SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz.
Gerhard Schröder (links) und SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz. dpa

Berlin - Wer kennt sie nicht, die beiden älteren Herren, die in der Muppet-Show von ihren Balkonplätzen aus über das Geschehen lästern? In der SPD gibt es noch mehr Pensionäre, die erklären, was das jeweilige Bodenpersonal falsch macht. Aktuell haben sich Altkanzler Gerhard Schröder, der Parteichef Franz Müntefering und der einstmalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi geäußert.

Da ist zunächst Gerhard Schröder (73), der zweifelt, ob es richtig war, dass seine Partei nach der katastrophalen Wahlniederlage vom Sonntag sofort eine erneute große Koalition ausgeschlossen hat. „Ich weiß nicht, ob es vernünftig war“, sagte er. Der frühere Regierungschef geht jetzt davon aus, dass CDU, CSU, FDP und Grüne „sich zusammenreißen“ und eine Jamaika-Koalition hinbekommen werden. „Man kann dem Volk in einer Demokratie nicht sagen: Leider habt ihr falsch abgestimmt, versucht es noch einmal“, sagte er.

Doch ausgerechnet Franz Müntefering (77), über Jahre Schröders rechte Hand, sieht es anders. Dabei ist es doch Müntefering, der den Satz geprägt hat: „Opposition ist Mist.“ In der „Passauer Neue Presse“ verwies er darauf, dass er den Satz 2004 gesagt habe. Damals, zu der Zeit von Schröders Agenda 2010-Reformen, hätten einige in der Partei Sehnsucht nach der Opposition gehabt. Jetzt hingegen sehe er im Gang in die Opposition auch eine Chance. „So wie die Lage jetzt ist, war es logisch und konsequent von Martin Schulz zu sagen, dass die SPD in die Opposition geht“, befand Müntefering mit Blick auf das Wahlergebnis von nur noch 20,5 Prozent.

Sollte eine Person Partei- und Franktionsvorsitz inne haben?

Allerdings hält Müntefering die Entscheidung für falsch, Partei- und Fraktionsvorsitz zu trennen. Schulz bleibt Parteichef, Oppositionsführerin im Bundestag wird allerdings – auf Vorschlag von Schulz – die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Frage, ob beide Ämter nicht in eine Hand gehörten, bejahte Müntefering: „Die Oppositionsstrategie muss an einer Stelle verantwortet werden und eindeutig sein.“

Kann Martin Schulz vom Rat der beiden früheren SPD-Chefs profitieren? Nein. Hätte Schulz am Wahlabend darauf verzichtet, eine erneute große Koalition schnell auszuschließen, wäre er als Parteichef gestürzt. Zu groß war der Wunsch in der Partei, nach dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis aller Zeiten nicht noch mal gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel zu regieren. Laut einer Emnid-Umfrage begrüßt auch die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Absage der Sozialdemokraten. Und bei den SPD-Anhängern liegt die Zustimmung mit 72 Prozent noch deutlich höher. Auch der Vorschlag Münteferings, Partei- und Fraktionsvorsitz in eine Hand zu legen, wäre Schulz schlecht bekommen. Andrea Nahles und andere hätten es sich kaum bieten lassen, wenn der Kandidat nach dem Wahldebakel die ganze Macht für sich reklamiert hätte.

Da könnte Schulz genauso gut auf den dritten Parteigranden hören: Klaus von Dohnanyi (89). Seine Handlungsempfehlung ist eindeutig: „Martin Schulz sollte zurücktreten“, er sei von Anfang an der falsche Kandidat gewesen. Das sieht Martin Schulz natürlich anders. Ob er sich als Parteichef im Amt halten kann, wird sich erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen zeigen. Schröder, Müntefering und von Dohnanyi werden es beobachten. Und kommentieren – von ihren Balkonen aus.

Martin Schulz behält den Parteivorsitz, aber Andrea Nahles ist Fraktionsvorsitzende.
Martin Schulz behält den Parteivorsitz, aber Andrea Nahles ist Fraktionsvorsitzende.
AFP
Klaus von Dohnanyi
Klaus von Dohnanyi
dpa