Cem Özdemir: Cem Özdemir: Bruchlandung durch Vielflieger-Punkte

Berlin/MZ. - Zuvor war Özdemir wegen eines Kredites inHöhe von 80000 Mark in die Kritik geraten,den er bei dem PR-Berater Moritz Hunzingerzur Begleichung einer Steuerschuld aufgenommenhatte. Außerdem gibt es Gerüchte über zweifelhafteImmobiliengeschäfte. "Ich sehe mich unterdiesen Umständen nicht in der Lage, einenüberzeugenden Wahlkampf für meine Partei undmeine eigenen politischen Grundüberzeugungenzu führen", begründete Özdemir seinen Rückzugin Berlin. Er versicherte jedoch, dass ernie in seinen politischen Entscheidungen vonHunzinger oder anderen abhängig war. Die grüneParteiführung äußerte Respekt vor ÖzdemirsSchritt und sprach von einem großen Verlust.

Özdemir gab zu, Bonuspunkte, die ihm nachdienstlichen Flügen gut geschrieben wurden,für private Zwecke genutzt haben. "DiesenVorwurf kann ich nicht entkräften", sagteder deutsch-türkische Grünenpolitiker. DerVerhaltenskodex für Bundestagsabgeordnetesieht vor, dass dienstlich erworbene Flugrabatteauch zu dienstlichen Zwecken zu verwendensind. Eine entsprechende Erklärung unterzeichnenalle Bundestagsabgeordneten bei Dienstantritt.

Mit Bonusmeilen ködern die meisten großenFluggesellschaften vielfliegende Stammkunden,um sie enger an sich zu binden. Generell stehendabei auch auf Dienstreisen gesammelte Meilennach Auskunft des Verbands Deutsches Reisemanagementdem Fluggast persönlich zu. Der Kunde könnesie daher privat nutzen - es sei denn, esgibt andere firmeninterne Regelungen wie etwadie des Bundestages. Ein zu versteuerndergeldwerter Vorteil durch Meilengutschriftenentstehe für Kunden nicht, da bereits dieFluggesellschaften im Vorfeld jährlich eineSteuerpauschale an die Finanzbehörden abführten.

Der Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn sagte zuÖzdemirs Verzicht auf eine Bundestagskandidatur:"So eine Entscheidung tut weh, aber sie istkonsequent und angemessen." Özdemir habe auseigener Überzeugung ohne Druck der Parteiführunggehandelt. Der stellvertretende Vorsitzendeder Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach,sagte der MZ , es sei unbegreiflich, was Özdemirgemacht habe. Deshalb sei dessen Rückzug auchunausweichlich gewesen: "Die Raffgier Einzelnerbringt alle Politiker in Verruf."